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Flüchtlingsaufnahme

Schostok: Städte kommen an Grenzen

In den Städten und Kommunen beherrscht derzeit die Unterbringung von Flüchtlingen die Arbeit der Verwaltungen und vieler ehrenamtlicher Helfer. Die Oberbürgermeister der großen Städte in Niedersachsen fordern deshalb vom Land und Bund weitere Unterstützung und Entlastung bei der Zuweisung von Flüchtlingen.

Zehn Männer auf der Rathaustreppe © LHH (Neue Medien)

Oberbürgermeister-Konferenz des Niedersächsischen Städtetages

"Wir stimmen nicht ein in ein 'Wir schaffen das nicht', aber wir brauchen Entlastung beim Tempo der Zuweisung von Flüchtlingen gerade in den großen Städten", fasste Hannovers OB Stefan Schostok am Freitag (6. November) das Treffen der Oberbürgermeister-Konferenz des Niedersächsischen Städtetages in der Landeshauptstadt zusammen.

Soziale Balance wahren

Es gehe nicht um irgendwelche "Obergrenzen", sondern um Entlastung beim Tempo der Zuweisungen von Flüchtlingen. Schostok: "Unsere Verwaltungen sind in einem hohen Maße beansprucht. Es gibt immer wieder Situationen, in denen die Belastungsgrenze erreicht ist. Wir passen auf, dass keine Aufgabe wegfällt. Wir müssen die soziale Balance wahren, damit die gute Stimmung und die große Bereitschaft in unseren Städten nicht kippt."

Die Städte richteten ununterbrochen Notunterkünfte ein. Doch Räume für Jugendarbeit oder Turnhallen für Sportvereine und Schulsport dürften nicht übermäßig in Beschlag genommen werden. "Hier kommen wir an eine Grenze", so Schostok.

Ein Dutzend Oberbürgermeister diskutierten zuvor untereinander und mit Vertretern des Niedersächsischen Innenministeriums über Möglichkeiten zur Entlastung der Städte. Gerade in den Städten, die größtenteils wachsen, sei Wohnraum knapp. Deshalb werde es kurzfristig immer schwieriger, stetig mehr Flüchtlinge innerhalb kurzer Zeit unterzubringen. Deshalb sei es gut, dass das Land selbst niedersachsenweit zusätzliche Unterbringungskapazitäten schaffen wolle, sagte Wolfsburgs Oberbürgermeister Klaus Mohrs.

Engere Abstimmung mit Landesregierung

Sein Lüneburger Kollege Ulrich Mädge sagte, die Städte wünschten sich noch eine engere und frühere Abstimmung mit dem Land. Ebenso müsse der Bund nach der Einigung über Registrierungsstellen konsequent weiterarbeiten und für zügige Asylverfahren sorgen. Man dürfe sich auch keine Illusionen machen, dass viele Flüchtlinge wieder abgeschoben werden könnten. Aus den sicheren Balkanländern kämen inzwischen kaum noch Flüchtlinge.

Hannovers OB Schostok erneuerte den Vorschlag, vorübergehend Kommunen und Kreise in Niedersachsen zu belohnen, die zunächst und vielleicht auch nur vorübergehend zusätzliche Aufnahme-Kapazitäten bereitstellten. Schostok: "Es geht nicht darum zu jammern. Wir wollen gemeinsam Lösungen finden."