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EU-Institutionen

Europäischer Rechnungshof

Externer Finanzprüfer der Organe und Einrichtungen der Europäischen Union

Im Jahre 1977 als unabhängiges Kontrollorgan gegründet, überprüft er seither die Einnahmen und Ausgaben des europäischen Gesamthaushaltes. Die Rechnungsprüfung erfolgt bei einzelnen Organen und Agenturen der EU, in den Mitgliedsstaaten und in allen anderen Ländern, die im Rahmen einer Fördermaßnahme eine finanzielle Hilfe der EU in Anspruch nehmen.

Seine wesentliche Aufgabe ist die Kontrolle der Recht- und Ordnungsmäßigkeit sowie die Überprüfung der Wirtschaftlichkeit bei der Verwendung von EU-Mitteln. Der Europäische Rechnungshof prüft die Bücher einzelner Institutionen, die Gelder der EU verwalten, und hält seine Ergebnisse in Berichten fest. Darüber hinaus werden nach Abschluss eines Haushaltsjahres dem Europäischen Parlament und dem Rat der EU die Prüfungsergebnisse vorgestellt. Bei ordnungsgemäßer Verwendung der Einnahmen und Ausgaben legt der EuRH zusätzlich eine Zuverlässigkeitserklärung vor.

Der Europäische Rechnungshof setzt sich aus einem Staatsangehörigen je Mitgliedsstaat zusammen. Diese müssen für ihr Amt besonders geeignet sein und völlige Unabhängigkeit gewährleisten. Jedes Mitglied wird auf Vorschlag seines Mitgliedstaates und nach Anhörung durch das Europäische Parlament auf sechs Jahre ernannt. Aus ihrer Mitte wählen sie den Präsidenten des EuRH, dessen Amtszeit drei Jahre beträgt. Die Wiederwahl der Mitglieder des Rechnungshofes ist zulässig. Während ihrer Tätigkeit im EuRH dürfen die Mitglieder keine anderen entgeltlichen oder unentgeltlichen Tätigkeiten wahrnehmen.

Das Gebäude des Europäischen Rechnungshofs in Luxemburg © Europäische Union