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Fünfte Sitzung des Integrationsrates

Sitzung des Integrationsrats am 22.06.2010 © LHH

Sitzung des Integrationsrats am 22.06.2010

Eigentlich wollte Oberbürgermeister Stephan Weil die fünfte Sitzung des Integrationsrates am 22. Juni mit einer Reihe guter Nachrichten beginnen, doch zunächst erforderte ein ernster Vorfall am vorhergehenden Samstag eine Stellungnahme und klare Worte: Im Rahmen des 5. Internationalen Tages im Stadtteil Sahlkamp war eine Tanzgruppe der Liberalen Jüdischen Gemeinde von einer Gruppe Jugendlicher mit antisemitischen Rufen beleidigt und sogar mit Kieselsteinen beworfen worden, sodass der Auftritt der Gruppe abgebrochen werden musste.

Weil zeigte sich von dem Übergriff sehr betroffen, bezeichnete ihn als „in keiner Weise hinnehmbar“ und sprach der betroffenen Gemeinde sein tiefes Bedauern aus. Zudem kündigte er an, dass die Stadtverwaltung, als Veranstalterin des Fests, Strafanzeige erstatten werde. Die bestürzende Aggressivität der Jugendlichen mache deutlich, so der OB, dass „bei allen Bemühungen um Integration es auch immer wieder Rückschläge geben“ werde. Um so mehr begrüßte Weil die Erwiderung der Vertreterin der Liberalen Jüdischen Gemeinde im Integrationsrat, Ingrid Wettberg, ihre Gemeinde werde sich auch jetzt auf keinen Fall verstecken oder aus der Öffentlichkeit zurückziehen. Es sei sehr wichtig, sich von solchen Rückschlägen nicht entmutigen zu lassen. Oberbürgermeister Weil kündigte an, dass die Aufarbeitung des Geschehens nicht allein Polizei und Staatsanwaltschaft überlassen werde, sondern dass auch der örtliche Integrationsbeirat sich damit beschäftigen werde.

Anschließend stieg der Integrationsarat in die Tagesordnung ein. Wie in der letzten Sitzung beschlossen, war Themenschwerpunkt der aktuellen Sitzung der Bereich „Wirtschaft & Ausbildung“ mit der besonderen Schwerpunktsetzung „Fachkräftebedarf durch Migrant/innen decken“. Heinz Orlob, stellvertretender Hauptgeschäftsführer der IHK Hannover, begann in diesem Sinne mit einer Präsentation über die Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse. Er referierte über die aktuelle Arbeitsmarktsituation von Menschen mit Migrationshintergrund und stellte ein mehrstufiges System vor, in dessen Rahmen zukünftig die Anerkennung von im Ausland erworbenen akademischen und beruflichen Qualifikationen gewährleistet werden soll. Orlob betonte, dass es gerade aufgrund des demografischen Wandels immer wichtiger werde, das bislang zu wenig beachtete Potenzial der Eingewanderten zu erschließen.

Diese Aussage fand auch bei Sebastian Wertmüller (DGB-Region Niedersachsen-Mitte) Zustimmung, der anschließend sein Thesenpapier „Migranten in Ausbildung und Arbeitsleben“ vorstellte. (Das vollständige Papier kann über den untenstehenden Link eingesehen werden.) Die Probleme von Jugendlichen mit Migrationshintergrund auf dem Arbeitsmarkt begönnen in den meisten Fällen schon im jungen Alter. Sie erhielten deutlicher seltener einen Ausbildungsplatz als ihre Altersgenossen ohne Migrationshintergrund, viele hätten zudem lediglich einen Hauptschul- oder gar keinen Schulabschluss. Allerdings sei dies grundsätzlich kein ethnisches, sondern vielmehr ein soziales Problem, an dem man ansetzen müsse.

Auch Jaroslaw Grycz von der Interessengemeinschaft Polnischsprachiger Unternehmer und Ahmet Güler vom Bund Türkisch-Europäischer Unternehmer berichteten von ähnlichen Erkenntnissen. Güler widersprach allerdings in einem Punkt der Position Wertmüllers: Seiner Ansicht nach sei in der massiven Benachteiligung türkischstämmiger Jugendlicher im Bildungssystem und auf dem Arbeitsmarkt sehr wohl ein starker ethnischer Faktor wirksam. Zuspruch erhielt hingegen Wertmüllers Forderung, die Verbesserung der Ausbildungschancen von Migrantenjugendlichen müsse als Aufgabe der regionalen Wirtschaftsförderung, nicht allein der Sozialarbeit erkannt werden.

Als nächster Tagesordnungspunkt stand ein Bericht zum Verlauf des diesjährigen „Fests der Kulturen“ an. Klaus Timaeus, Fachbereichsleiter für Sport und Eventmanagement, stellte fest, dass die Veranstaltung ein voller Erfolg gewesen sei: Etwa 48.000 Besucher feierten über Pfingsten drei Tage lange auf dem Trammplatz bei Musik und Tanz, und auch der Tag der offenen Tür im Rathaus habe von der Zusammenlegung mit dem Fest profitiert. In der Aussprache kamen aus dem Plenum etliche Anregungen, wie man das „Fest der Kulturen“ zukünftig noch besser gestalten könne. Ein wiederholt geäußerter Wunsch war z.B. eine prominentere Platzierung der Stände der Integrationsbeiräte und -lotsen.

Zum Abschluss der Sitzung erhielten die Anwesenden die erste Fassung des Controllingberichts zum Lokalen Integrationsplan zur Stellungnahme. Dr. Günter Max Behrendt von der Stabsstelle „Integration, Politik und Verbände“ erklärte den Aufbau des Dokuments, das nach der Sommerpause als Informationsdrucksache des Rates auch für jedermann online einsehbar sein werde. Im Rahmen einer kurzen Diskussion erklärte Dr. Behrendt zudem, dass manche Teilbereiche des Plans vorerst zurückgestellt worden seien, weil es momentan entweder Zeit- oder Kapazitätsprobleme gebe. Damit seien die betroffenen Punkte aber keineswegs abgetan, man müsse allerdings mit den begrenzten Ressourcen der Stadtverwaltung auch Schwerpunkte setzen..

Oberbürgermeister Weil kündigte die nächste Sitzung des Integrationsrates für Oktober diesen Jahres an. Sie solle der gemeinsamen Arbeit von Integrationsrat und Integrationsbeiräten in den Stadtbezirken dienen.

Sachgebiet Integration

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