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Bürgerbeteiligung zum Abfallgebührensystem

Wünsche und Vorstellungen der Bürgerinnen und Bürger zur Abfallentsorgung in der Region Hannover .

Ein Mitarbeiter der Abfallwirtschaft Region Hannover (aha) bewegt einen Restabfallsack und eine Restabfalltonne. © aha

Sack und Tonne werden abgeholt

In den vergangenen Jahren ist viel diskutiert worden über das System der Abfallgebühren in der Region Hannover. Zwar besteht eine relativ hohe Zufriedenheit mit dem Service des Zweckverbands Abfallwirtschaft Region Hannover (aha), mit der Höhe der Gebühren und den Bedingungen der Abfallsammlung hingegen sind viele Menschen unzufrieden. Die Berücksichtigung von Gerichtsurteilen hat zu einer rechtssicheren Satzung geführt, das Ergebnis aber wird von Vielen als ungerecht und intransparent empfunden.

Über Verbesserungsmöglichkeiten und Alternativen möchte die Region Hannover mit den Bürgerinnen und Bürgern nun noch einmal umfassend ins Gespräch kommen. Der Bürgerbeteiligungsprozess wird begleitet durch das INFA-Institut, das auf das Thema Abfallentsorgung spezialisiert ist und in der Vergangenheit bereits vergleichbare Prozesse durchgeführt hat.

Interessierte konnten über einen Fragenbogen bis Ende Juli 2015 ihre Wünsche und Vorstellungen zu einem fairen Gebührensystem äußern. Dieses Meinungsbild bildet die Grundlage für die weitere Bürgerbeteiligung. Das Ergebnis wird in einem Bürgergutachten zusammen gefasst . Außerdem hat im Rahmen des Prozesses eine Expertenanhörung stattgefunden.

Erstellung eines Bürgergutachtens

In Bürgerarbeitsgruppen sollen bis zu 50 Bürgerinnen und Bürger in die Lage versetzt werden, vor dem Hintergrund des Meinungsbildes und auf der Basis vertiefter Information in Form eines Bürgergutachtens konkrete Vorschläge zu erarbeiten, wie das bestehende System verbessert oder die Kosten der Abfallentsorgung besser unter den Gebührenzahlerinnen und Gebührenzahlern aufgeteilt werden können. Die Arbeitsgruppen werden voraussichtlich in der ersten Septemberhälfte tagen.

Mit dem Bürgergutachten soll eine vertiefte Entscheidungsgrundlage für die Regionsversammlung bereit gestellt werden, die über Fragen der Abfallgebühren zu entscheiden hat.

Expertenhearing

Experten und Expertinnen diskutierten im Rahmen eines Expertenhearings am 14. Juli 2015 über die Möglichkeiten zur Optimierung oder Neugestaltung des Abfallgebührenmodells in der Region Hannover und über die dabei zu beachtenden Aspekte.

Hintergrundinformationen finden Sie hier