Das offizielle Portal der Region und der Landeshauptstadt Hannover

Veranstaltungen

Dezember 2016
12.2016
M D M D F S S
28 29 30 1 2 3 4
5 6 7 8 9 10 11
12 13 14 15 16 17 18
19 20 21 22 23 24 25
26 27 28 29 30 31 1
Heute | Wochenende | kostenlos | Suche

Top-Services

Ratgeber

Zuletzt aktualisiert:

Kommunalwahlen 2016

Rat und Bezirksräte: 1.600 kandidieren

Insgesamt knapp 1.600 Männer und Frauen bewerben sich bei den Kommunalwahlen am 11. September in Hannover für den Rat der Landeshauptstadt und die 13 Stadtbezirksräte. 611 Bewerbungen gibt es für die 64 Mandate im Rat der Landeshauptstadt, 984 für die 259 Mandate in den Bezirken.

Leerer Ratssaal © LHH (Neue Medien)

Der Ratssaal im Neuen Rathaus

Das ist das Ergebnis des Wahlausschusses, der am Freitag (29. Juli) unter Vorsitz von Wahlleiter Carsten Köller über die Zulassung der Wahlvorschläge endgültig entschieden hat. Nur wenige Bewerberinnen und Bewerber wurden aus rechtlichen Gründen nicht zugelassen. Die Einsprüche gegen die Wahlvorschläge der Partei Die Linke wurden hingegen einstimmig abgelehnt. Die Bewerberinnen und Bewerber treten für 14 Parteien und Wählergemeinschaften an, zudem gibt es elf Einzelbewerberinnen und -bewerber.

Aufgrund eines Formfehlers tagte der Wahlausschuss der Landeshauptstadt am 3. August erneut: Die dem Wahlamt vorgelegten Unterlagen der SPD zur Aufstellung der Bewerberinnen und Bewerber für die Ratswahl im Wahlbereich Herrenhausen-Stöcken entsprachen bei zwei Personen nicht dem Ergebnis der Aufstellungsversammlung des Stadtverbands. Dieser hatte in seiner Sitzung am 28. Mai 2016 das vorläufige Votum des Ortsvereins verändert. Der ursprünglich auf Listenplatz 3 geführte Lars Kelich setzte sich bei der Bewerbung für Listenplatz 1 schließlich durch. Marc Müller-de Buhr, zunächst auf Platz 1, wurde auf Platz 3 gewählt. In den dem Wahlamt übermittelten Unterlagen war noch die alte Reihenfolge angegeben (Müller-de Buhr auf Platz 1, Kelich auf Platz 3). Dieser Fehler ist erst nach der Sitzung des Wahlausschusses am 29. Juli angezeigt worden und bedurfte der Korrektur durch dieses Gremium. Am 3. August stimmte der Wahlausschuss dieser Korrektur einstimmig zu.

Rat der Landeshauptstadt

Für die nächste fünfjährige Wahlperiode von 2016 bis 2021 stellen sich alle sieben im Rat vertretenen Parteien wieder zur Wahl: SPD, CDU, Grüne, Die Linke, FDP, Hannoveraner und Piraten kandidieren in allen 14 Wahlbereichen des Rates.

Auch die AfD, die erstmals kandidiert, und die DKP sind in allen 14 Wahlbereichen für den Rat vertreten. Darüber hinaus bewerben sich in einigen Wahlbereichen die PARTEI, das Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit (BIG), das Bündnis Christen für Deutschland (Bündnis C) und Aktive für ein Soziales Hannover (ASH) und mehrere Einzelbewerberinnen und -bewerber.

13 Stadtbezirksräte

Für die Stadtbezirke treten mit Ausnahme der Hannoveraner alle im Rat vertretenen Parteien an, die meisten in allen Bezirken, die Piraten in zwölf. Für eine Reihe von Bezirksräten kandidieren auch die PARTEI, die AfD, die DKP, BIG, Alfa und ASH sowie einige Einzelbewerberinnen und -bewerber.

411.000 Wahlberechtigte

Wahlberechtigt sind in der Landeshauptstadt am 11. September rund 411.000 Personen. Vor fünf Jahren waren es 393.000. Rund 21.600 Personen sind erstmals bei Kommunalwahlen wahlberechtigt, gut 7.600 nehmen überhaupt zum ersten Mal an einer Wahl teil. Insgesamt können diesmal fast 30.000 EU-Bürgerinnen und -Bürger an den Wahlen teilnehmen. Anders als bei Bundestags- und den meisten Landtagswahlen (Ausnahme Bremen) sind bei den Kommunalwahlen bereits 16-Jährige wahlberechtigt.

Die Wahlbenachrichtigungen werden beginnend mit der ersten Augustwoche bis spätestens 21. August 2016 zugestellt. Der Beginn der Briefwahl ist für den 22. August geplant. Für jeden der 14 Wahlbereiche des Rates sowie für die 13 Bezirksräte gibt es unterschiedliche Stimmzettel, die derzeit produziert werden.

Enge Abstimmung mit Polizei wegen 96-Spiel am Wahltag

Mit Blick auf das am Wahltag 11. September in Hannover stattfindende Fußballspiel zwischen Hannover 96 und Dynamo Dresden sagte Wahlleiter Köller, hier gebe es enge Absprachen mit der Polizei. Die hannoversche Polizei habe ein klares Sicherheitskonzept, die jeweiligen Fangruppen zu trennen und auch getrennt zum Stadion und wieder zurück zu geleiten. Der Ablauf der Kommunalwahlen werde nicht nennenswert eingeschränkt sein. Der Weg zu einzelnen Wahllokalen entlang der Fan-Routen könne deshalb allenfalls kurzzeitig einmal beeinträchtigt sein. "Wir gehen derzeit davon aus, dass die Situation gut beherrschbar ist", so Köller. Es werde natürlich weiterhin enger Kontakt zur Polizei gehalten.

Mehr zum Thema