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Niedersächsisches Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG)
Stilleweg 2,
30655, Hannover
30655, Hannover
+49 511 643-0
+49 511 643-2304
Inbetriebnahme Anzeige Niederfrequenzanlage
Die folgenden Bestimmungen gelten nur für Bürger der Behörde Garbsen.
Voraussetzungen
Welche Unterlagen werden benötigt?
Kosten und Gebühren
Welche Fristen muss ich beachten?
Betriebszeit
Ablauf des Verfahrens
Abhilfe
Bewerbungen und Formulare
An wen muss ich mich wenden?
Urheber
Fachlich freigegeben durch
Rechtsgrundlagen
Als Betreiber einer Niederfrequenzanlage mit einer Nennspannung von 110 KV oder mehr oder einer Gleichstromanlage sind Sie verpflichtet, diese bei der zuständigen Behörde vor der Inbetriebnahme oder einer wesentlichen Änderung anzuzeigen.
Die zuständige Behörde prüft die Anzeige und erfasst die Anlage in ihrem Anlagenkataster.
Voraussetzungen
Voraussetzung ist, dass
- die Anlage auf einem Grundstück im Bereich eines Bebauungsplans oder innerhalb eines im Zusammenhang bebauten Ortsteils oder auf einem mit Wohngebäuden bebauten Grundstück im Außenbereich liegt oder derartige Grundstücke überquert,
- die Anlage oder ihre wesentliche Änderung keiner Genehmigung, Planfeststellung oder sonstigen behördlichen Entscheidung bedarf, bei der die Belange des Immissionsschutzes berücksichtigt werden.
Kosten und Gebühren
Es fallen Gebühren nach Anlage 1 zu § 1 Absatz 1 Allgemeine Gebührenordnung des Landes NIedersachsen (AllGO) entsprechend Nr. 44.15 an.
Anlage 1 zu § 1 Allgemeine Gebührenordnung (AllGO)
Appendix 1 to Section 1 General Fee Regulations (AllGO)
Welche Fristen muss ich beachten?
Die Anzeige ist mindestens zwei Wochen vor Inbetriebnahme der Anlage oder vor einer wesentlichen Änderung der Anlage bei der zuständigen Behörde einzureichen.
Betriebszeit
Die Bearbeitung erfolgt zeitnah nach Eingang der Anzeige.
Spezielle Hinweise für - Bundesland Niedersachsen
Die Bearbeitung erfolgt zeitnah nach Eingang der Anzeige.
Ablauf des Verfahrens
Die Anzeige ist schriftlich auf dem Postweg oder elektronisch bei der zuständigen Behörde einzureichen.
Abhilfe
Da es sich um ein Anzeigeverfahren handelt, stellt diese Verwaltungsleistung keinen Verwaltungsakt dar. Aus diesem Grund resultiert kein Rechtsbehelf.
Bewerbungen und Formulare
Die Anzeige bedarf der Schriftform.
Spezielle Hinweise für - Bundesland Niedersachsen
Die Anzeige bedarf der Schriftform.
An wen muss ich mich wenden?
Die Zuständigkeit liegt in Niedersachsen bei den unteren Bauaufsichtsbehörden der Landkreise, Städte bzw. Gemeinden , in denen die Anlagen betrieben werden sollen. In besonderen Fällen ist auch das Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie zuständig.
Urheber
Fachlich freigegeben durch
Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz