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Europa und Corona

Die Kommission will die Einreisebeschränkungen in der EU verschärfen, warnt aber gleichzeitig vor innereuropäischen Grenzschließungen

Aktualisierung der im Oktober 2020 getroffenen Einigung über ein koordiniertes EU-Konzept für Reisebeschränkungen

Flugzeuge © European Union 2020

Copyright: European Union 2020, Photographer: Lukasz Kobus

Die EU-Kommission angesichts der drohenden Verbreitung mutierter Corona-Varianten, die bestehenden Einreisebeschränkungen für internationale Reisende in die EU zu verschärfen und die Freizügigkeit aufgrund der COVID-19-Pandemie einzuschränken. Das Funktionieren des Binnenmarktes soll jedoch gewährleistet sein und die Lieferketten sollten nicht unterbrochen werden.

Bereits im Herbst des letzten Jahres hatten sich die EU-Mitgliedstaaten auf die Einführung eines Farbcodes zur Kennzeichnung von Risikogebieten verständigt. Zusätzlich zu den Farben Grün, Orange, Rot und Grau schlägt die Kommission vor, „Dunkelrot“ hinzuzufügen, um Bereiche zu kennzeichnen, in denen die 14-Tage-Meldequote mehr als 500 pro 100.000 Menschen beträgt.

Für den Reiseverkehr innerhalb der EU schlägt die Kommission Folgendes vor:

Von Personen, die aus einem „dunkelroten“ Gebiet einreisen, sollten die Mitgliedstaaten verlangen, dass sie vor ihrer Ankunft einen Test machen und unter Quarantäne bleiben. Reisende mit systemrelevanter beruflicher Tätigkeit, wie z.B. Angehörige der Gesundheitsberufe, und die aus „dunkelroten“ Gebieten stammen, sollten sich ebenfalls testen und unter Quarantäne stellen lassen. Dadurch sollte die Ausübung ihrer wesentlichen Funktion oder Notwendigkeit allerdings nicht unverhältnismäßig beeinträchtigt werden.

Ausnahmeregelungen könnten für regelmäßige Grenzgänger, wie z. B. Berufspendler, und für Mitarbeitende des Transportwesens eingeräumt werden. Bei ihnen könnte nach Auffassung der EU-Kommission, sofern beiderseits der Grenze vergleichbare epidemiologische Situationen herrschen, auf die Quarantäne verzichtet und die Testpflicht ausgesetzt oder auf ein vertretbares Mindestmaß reduziert werden.

Für den Reiseverkehr von außerhalb der EU rät die EU-Kommission zu zusätzlichen Sicherheitsvorkehrungen. Hier sollten obligatorische Tests vor der Abreise und Quarantänemaßnahmen verpflichtend sein. Dies betrifft unter anderem diejenigen, die aus notwendigen Gründen in die EU reisen, EU-Bürgerinnen und EU-Bürger, Langzeitbewohnerinnen und Langzeitbewohner sowie deren Familienangehörige. Die Mitgliedstaaten sollten von Reisenden verlangen, dass sie einen negativen COVID-19-PCR-Test (mindestens 72 Stunden vor Abflug durchgeführt) vorweisen. Die obligatorischen Tests können mit der Anforderung der Selbstisolierung, Quarantäne und Kontaktidentifikation sowie gegebenenfalls mit zusätzlichen Tests für einen Zeitraum von bis zu 14 Tagen kombiniert werden, insbesondere wenn die Reisenden aus Ländern kommen, in denen eine bedenkliche Virusvariante festgestellt wurde.

Die konkreten Vorschläge der EU-Kommission zur Verschärfung von Reisebeschränkungen finden Sie hier.