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Haushaltssicherung

Aktualisierter Eintrag

Stadtbezirke

  • gesamtstädtisch

Handlungsfeld

  • Finanzen

Kurzbeschreibung:

Die Landeshauptstadt Hannover hat gute Erfahrungen damit gemacht, den Haushalt stetig und mit einer längerfristigen Perspektive zu konsolidieren.

Die Konsolidierungskonzepte dienen dem Abbau des strukturellen Defizits sowie der Einhaltung gesetzlicher Vorgaben des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) und schaffen Spielräume zur Finanzierung von Investitionen.

Folgende Maßnahmen tragen konkret zur Haushaltssicherung bei:

  • restriktive Haushaltsbewirtschaftungsmaßnahmen,
  • Aufgabenkritik,
  • Steigerung der Gewinnabführungen der Beteiligungsunternehmen,
  • Optimierung von Geschäftsprozessen mit Reduzierungen von Sachaufwendungen,
  • Generierung zusätzlicher Erträge,
  • Erhöhung der Gewerbesteuer,
  • Personalkosteneinsparungen,
  • Doppelhaushalt 2017/2018,
  • diverse Einzelmaßnahmen der Dezernate.

Eine Abrechnung der HSK IX und IX+ Maßnahmen wird auf Basis des Rechnungsergebnisses 2018 in 2019 erfolgen.

Übergeordnete Ziele im Handlungsfeld:

MEIN HANNOVER 2030…

  • pflegt eine nachhaltige Finanzpolitik, um die dauerhafte finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt zu gewährleisten.

Ziele für 2017:

weitere Abarbeitung des Konzeptes und Aufnahme der bisher nicht berücksichtigten Maßnahmen in Doppelhaushalt 2017/2018

Zeitplanung:

  • Haushaltssicherungsbericht: jährlich
  • Abrechnung mit Drucksache und Information an Kommunalaufsicht: 2019

Absehbare Kosten:

Die Konzepte umfassen den Zeitraum von 2015 bis 2018 und beinhalten geplante Konsolidierungseffekte von insgesamt 91,8 Mio. €.

Beteiligung von Ratsgremien und Beschlusslage:

Externe PartnerInnen:

-

Beteiligung der Öffentlichkeit:

je nach Maßnahme: Arbeitsgruppen, Kommissionen, Fachtag mit Vorträgen und dezentral vor Ort, z.B. bei Qualitätsoffensive Grundschulkinderbetreuung