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Europa tief in der zweiten Coronawelle

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mahnt gemeinsame Anstrengungen auf regionaler, nationaler und der europäischen Ebene an

Ursula von der Leyen © European Union

Copyright: European Union, Photographer: Etienne Ansotte

„Die Corona-Lage ist sehr ernst. Wir sind tief in der zweiten Welle“, sagte Ursula von der Leyen am 28. Oktober 2020 in Brüssel. Noch bestehe die Möglichkeit, die Ausbreitung des COVID-19-Virus in Europa einzudämmen, Leben zu retten und die Resilienz des EU-Binnenmarktes zu stärken. Zu diesem Zweck kündigte die Kommissionspräsidentin zusätzliche Maßnahmen an, forderte aber auch nachdrücklich die EU-Staaten zu gemeinsamem Handeln auf.

Das beschlossene Maßnahmenpaket umfasst folgende Punkte:

1. Verbesserung des Informationsflusses für fundierte Entscheidungen
Die EU-Mitgliedsstaaten sind aufgerufen, alle relevanten epidemiologische Daten dem Europäischen Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (European Centre for Disease Prevention and Control, ECDC) sowie der Kommission zwecks Verbesserung des Datenaustausches auf EU-Ebene zu übermitteln.

2. Einführung wirksamerer und schnellerer Tests
Die Kommission hat eine Empfehlung über COVID-19-Teststrategien und den Einsatz von Antigen-Schnelltests verabschiedet, auf deren Basis die Mitgliedsstaaten bis Mitte November nationale Teststrategien vorlegen sollen. Zudem stellt die Kommission im Rahmen des Soforthilfeinstruments 100 Millionen Euro zur Anschaffung von Antigen-Schnelltests und deren Auslieferung an die Mitgliedsstaaten bereit.

3. Umfassende Nutzung von Kontaktnachverfolgungs- und Warn-Apps über Grenzen hinweg
Von den EU-Mitgliedsländern wurden bisher 19 nationale Kontaktnachverfolgungs- und Warn-Apps entwickelt, von denen aber nur die Warn-Apps in Deutschland, Irland und Italien miteinander vernetzt sind. Viele weitere nationale Apps sollen über das EU-Datenabgleichsystem „European Federation Gateway Service“ interoperabel werden. Die Mitgliedsstaaten sind aufgefordert, wirksame und kompatible Apps einzurichten und ihre Kommunikationsanstrengungen zu intensivieren, damit die Apps verstärkt genutzt werden.

4. Wirksame Impfung
Die Kommission hat im Zusammenhang mit der EU-Strategie für COVID-19-Impfstoffe bereits damit begonnen, Vereinbarungen mit Impfstoffherstellern auszuhandeln, damit Impfstoffe den Menschen in Europa und weltweit zur Verfügung gestellt werden können, sobald ihre Sicherheit und Wirksamkeit erwiesen ist. Nun sollen sich die Mitgliedsstaaten mit der Entwicklung nationaler Impfstrategien vorbereiten. Die Kommission wird dazu einen gemeinsamen Rahmen für die Berichterstattung erarbeiten und eine Plattform zur Überwachung der Wirksamkeit der nationalen Impfstrategien einrichten.

5. Wirksame Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern
Alle Mitgliedsstaaten sollen einer drohenden „Pandemie-Müdigkeit“ ihrer Bürgerinnen und Bürger mit erneuten Kommunikationskampagnen begegnen. Dabei geht es insbesondere darum, durch intensivere Maßnahmen gegen Fehlinformationen zum Thema „Impfen“ das Vertrauen der Öffentlichkeit zu erhalten.

6. Sicherung der Grundversorgung
Die EU-Kommission bemüht sich, die Verfügbarkeit unentbehrlicher Arzneimittel und unerlässlicher medizinischer Ausrüstung weiterhin für ihre Mitgliedsstaaten sicherzustellen. Zu diesem Zweck verlängert sie die vorübergehende Zoll- und Mehrwertsteuerbefreiung für Einfuhren von medizinischer Ausrüstung aus Nicht-EU-Ländern und empfiehlt, Krankenhäuser und Ärzte von der Mehrwertsteuer auf Impfstoffe und Test-Kits zu befreien, die zur Bekämpfung des Coronavirus verwendet werden.

7. Erleichterung des sicheren Reiseverkehrs
Um die Freizügigkeit in der EU und im Schengen-Raum ohne Grenzkontrollen aufrecht zu erhalten, ruft die Kommission alle Mitgliedstaaten auf, die Empfehlung des Rates für eine einheitliche und koordinierte Vorgehensweise in Bezug auf Einschränkungen der Freizügigkeit voll und ganz umzusetzen und die im Zusammenhang mit COVID-19 noch angewandten Kontrollen an den Binnengrenzen aufzuheben. Außerdem appelliert sie an die Mitgliedsstaaten, mit der Bereitstellung aktueller Informationen dazu beizutragen, die Internet-Plattform „Re-open EU“ zur einzigen Anlaufstelle für Informationen über Gesundheitsmaßnahmen und Reisemöglichkeiten in der gesamten EU zu machen.

8. Ausweitung des Konzepts „Green Lanes“
Die Kommission schlägt vor, das Konzept der „Green Lanes“ (grüne Korridore) zur Aufrechterhaltung des Straßengüterverkehrs über EU-Grenzen hinweg auf den Bereich der Güterbeförderung per Bahn, Schiff oder Flugzeug auszuweiten. So soll sichergestellt werden, dass der multimodale Verkehr reibungslos funktioniert. Mit der Unterstützung der Mitgliedsstaaten in Bezug auf elektronische Unterlagen und die Verfügbarkeit von Raststätten und Tankstellen soll ein freier Warenverkehr ohne Unterbrechungen im gesamten Binnenmarkt gewährleistet werden.

Weitere Informationen zu den einzelnen Maßnahmen der EU-Kommission finden Sie hier.