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Mehrere Ein-Euromünzen auf drei 500 Euro, zwei 100 Euro und einem 50 Euro Schein © eyetronic - Fotolia.com

Euromünzen und Scheine

Haushalt der EU

EU-Haushalt für den Zeitraum von 2021 bis 2027

Ein moderner EU-Haushalt für eine Union, die schützt, stärkt und verteidigt.

Die Kommission schlägt eine langfristige Haushaltsplanung vor, in der 1135 Mrd. EUR an Mitteln für Verpflichtungen (zu Preisen von 2018) im Zeitraum 2021-2027 veranschlagt werden. Dies entspricht 1,11 % des Bruttonationaleinkommens (BNE) der EU-27. (Zu jeweiligen Preisen würde dies – unter Berücksichtigung der Inflation – einem Betrag von 1279 Mrd. EUR an Mitteln für Verpflichtungen entsprechen.)

Diesen Mitteln für Verpflichtungen stehen 1105 Mrd. EUR (oder 1,08 % des BNE) an Mitteln für Zahlungen gegenüber (ebenfalls zu Preisen von 2018). Der Europäische Entwicklungsfonds, derzeit noch ein zwischenstaatliches Abkommen zur Finanzierung der Entwicklungspolitik in den Ländern in Afrika, der Karibik und dem Pazifischen Ozean mit einer Mittelausstattung von 30 Mrd. EUR im Zeitraum 2014-2020, wird in den EU-Haushalt einbezogen werden.

Unter Berücksichtigung der Einbeziehung des Europäischen Entwicklungsfonds entspricht die künftige langfristige Haushaltsplanung für 2021-2027 real weitgehend der derzeitigen Planung für den Zeitraum 2014-2020.

Die Kommission schlägt eine Steigerung der Ausgaben – überwiegend durch zusätzliche Ressourcen, aber auch durch Umschichtungen (in einem Verhältnis von ca. 80 % zu 20 %) – zur Finanzierung neuer und dringender Prioritäten und zur stärkeren Förderung bestehender Programme mit einem eindeutigen europäischen Mehrwert vor (siehe unten). Gleichzeitig wird in dem Vorschlag der Kommission durch eine ausgewogene Kombination aus Kürzungen/Umschichtungen sowie eine Ausgabensteigerung (in einem Verhältnis von je ca. 50 %) auf faire Weise den Folgen des Austritts des Vereinigten Königreichs Rechnung getragen. Aus diesem Grund sieht der Vorschlag Kürzungen in Höhe von ungefähr 5 % bei den Programmen der Gemeinsamen Agrarpolitik und der Kohäsionspolitik vor, da diese über die höchste Finanzausstattung verfügen.

Die Vorschläge der Kommission beruhen auf einer rigorosen Bewertung sowohl der Ressourcen, die zu einer effizienten Umsetzung der Unionsziele erforderlich sind, als auch der Effizienz und des Mehrwerts der Ausgaben in jedem einzelnen Bereich (in dem der Unionshaushalt eine größere Wirkung entfalten kann als die öffentlichen Ausgaben auf nationaler Ebene).

Weitere Informationen können Sie auf den Seiten der Europäischen Kommission nachlesen.

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