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Sorge um Abrüstungsfortschritte

Mayors for Peace überreicht Appell

Die diesjährige Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag (NPT PrepCom) fand vom 28. April bis zum 10. Mai bei den Vereinten Nationen in New York statt. Auf der Konferenz wurde die anstehende Überprüfungskonferenz in 2020 vorbereitet. Eine Delegation der Mayors for Peace nahm an verschiedenen Sitzungen teil.

Zwei Männer mit Brille und Kopfhörern in einem Konferenzraum verlesen eine Erklärung. © Hiroshima Peace Culture Foundation

Die Bürgermeister Matsui (links) und Taue beim Verlesen des Appells

Der auch als Atomwaffensperrvertrag bezeichnete Vertrag (Treaty on the Non-Proliferation of Nuclear Weapons, NPT) von 1968 verpflichtet die fünf Atommächte USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien, Atomwaffen vollständig abzurüsten. Nichtkernwaffenstaaten verzichten auf den Erwerb von Kernwaffen. Das Recht auf eine friedliche Nutzung der Kernenergie ist ebenfalls im Vertrag festgeschrieben. 190 Staaten haben den Vertrag unterzeichnet.

Weitere Informationen und den Text der Vertrages sind zu finden unter: https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/themen/abruestung-ruestungskontrolle/nukleare-abruestung-und-nichtverbreitung/nvv/207054

Laut einem Bericht des Mayors for Peace Sekretariates in Hiroshima stimmten bei der diesjährigen Konferenz die Vertragsstaaten dahingehend überein, dass der Vertrag weiterhin sehr wichtig sei. Die Verhandlungen waren jedoch geprägt von tiefen Spaltungen hinsichtlich der nuklearen Abrüstung. Die Bürgermeister aus Hiroshima und Nagasaki sowie der Bürgermeister der US-amerikanischen Sektion und andere Exekutivmitglieder haben daher einen Appell als Grundlage der weiteren Gespräche zur Vorbereitung der Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag in 2020 präsentiert.

Der Appell wurde am 10. Mai 2019 persönlich an den Vorsitzenden des Komitees der Vorbereitungskonferenz überreicht sowie an alle anwesenden Delegationen verteilt. Er wurde außerdem an alle Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen, den Generalsekretär, den Unterstaatssekretär und den Repräsentanten für Abrüstungsangelegenheiten ausgehändigt. Er drückt die Sorge um die Zukunft des multilateralen Vertrages aus.

Der Appell im Wortlaut

„Appell für eine gemeinsame Basis für den Atomwaffensperrvertrag“

„Der Präsident der Mayors for Peace, Bürgermeister Matsui von Hiroshima, und der Vizepräsident, Bürgermeister Taue von Nagasaki, haben einen Appell für eine gemeinsame Basis für den Atomwaffensperrvertrag an die anwesenden Delegationen der internationalen Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags gerichtet. Der Atomwaffensperrvertrag verkörpert einen nahezu globalen Konsens einer Welt ohne Atomwaffen und ist das einzige multilaterale Instrument, das die Atomwaffenstaaten verbindlich verpflichtet, die Abrüstungsverhandlungen in Treu und Glauben fortzusetzen.

Auf dem Weg zur historischen Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags in 2020 – dem 50. Jahrestag des Vertrags – soll der Appell alle Delegationen auffordern, ihren Fokus auf die grundlegenden Zielsetzungen und Bestimmungen des Vertrags zu richten. Der Erfolg des Vertrags hängt stark von dem diplomatischen Brückenschlag der Delegationen ab.

Die Verfasser des Appells rufen alle Delegationen auf, in den ernsthaften Dialog zu treten, Unterschiede zu überwinden und innovative Lösungen für konkrete nukleare Abrüstung zu vereinbaren. Das weltweite Interesse aller Länder und aller Völker sei im Atomwaffensperrvertrag verankert.“