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Mayors for Peace

Save the date: Flaggentag am Montag, 8. Juli 2019

Gemeinsam für den Erhalt des INF-Vertrages ein Zeichen setzen

Die grün-weiße "Bürgermeister für den Frieden"-Flagge mit einer weißen Taube und dem Wort "Peace" weht im Wind vor blauem Himmel. © LHH

Flaggentag für eine Welt ohne nukleare Waffen

Im Februar haben die USA den INF-Vertrag (Intermediate Range Nuclear Forces, zu Deutsch: nukleare Mittelstreckensysteme) gekündigt, Russland seine Vertragspflichten suspendiert. Die Folgen der Aussetzung dieses für die Sicherheit in Europa so bedeutsamen Abrüstung- und Rüstungskontrollvertrages sind noch nicht absehbar. Allerdings läuft die Kündigungsfrist erst Anfang August 2019 aus, erst dann wäre der Vertrag endgültig Geschichte. Daher wollen die Mayors for Peace in diesem Jahr den Flaggentag am 8. Juli nutzen, um nochmals an die Bundesregierung zu appellieren, sich bis zuletzt für den Erhalt des INF-Vertrages einzusetzen.

Engagement für den Erhalt der Rüstungskontrollordnung

Bereits im Januar hatte Oberbürgermeister Schostok im Namen der deutschen Mayors for Peace einen Brief an den deutschen Außenminister geschrieben, mit der Bitte sich für die Bewahrung des INF-Vertrages einzusetzen. In seinem Antwortschreiben vom 19. Februar 2019 bezeichnete der Außenminister den INF-Vertrag als einen zentralen Pfeiler der europäischen Sicherheitsarchitektur. Das Außenministerium setze sich seit Langem und mit großen Engagement für den Erhalt des Vertrages ein. Man werde die deutsche Mitgliedschaft im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen nutzen, um Fragen der nuklearen Abrüstung und Nichtverbreitung auf der internationalen Agenda zu verankern und den Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag zu stärken. Der Außenminister werde sich weiter mit vollem Engagement für den Erhalt der Rüstungskontrollordnung einsetzen. Es freue ihn, die Mayors for Peace bei diesen Themen an seiner Seite zu wissen.

Der Flaggentag der Mayors for Peace erinnert an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag (das Hauptrechtssprechungsorgan der Vereinten Nationen), das am 8. Juli 1996 veröffentlicht wurde. Der IGH stellte fest, dass „eine völkerrechtliche Verpflichtung (besteht), in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen."

Mit Flaggen unterstützen

Mehr als 300 Städte und Gemeinden in Deutschland verfügen bereits über eine Mayors for Peace Flagge und können sich am gemeinsamen Flaggentag beteiligen. Veranstaltungen und Aktionen mit lokalen Friedensgruppen oder Schulen unterstützen das Anliegen der Mayors for Peace, eine Welt ohne Atomwaffen zu schaffen.

Als Flagge hissende Stadt erhalten Sie eine gemeinsame Pressemitteilung der Mayors for Peace zur Veröffentlichung in Ihren lokalen Medien. Schicken Sie uns gerne ein Foto von Ihrer Flaggenaktion für die Internetseite der Mayors for Peace.

Möchten Sie eine Flagge bestellen? Kontakt: Tel. 0511 168-41446, E-Mail mayorsforpeace@hannover-stadt.de