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INF-Vertrag ausgesetzt

Schostok: Mayors for Peace als weltweite Friedensbewegung gefordert

Nach der Aussetzung des INF-Vertrages durch die USA und kurz darauf auch durch Russland hat sich der Präsident des weltweiten Netzwerkes Mayors for Peace Bürgermeister Matsui mit einem Kommentar zu Wort gemeldet.

Oberbürgermeister Stefan Schostok © LHH (Burkert)

Oberbürgermeister Stefan Schostok

Gemeinsam mit dem Bürgermeister von Nagasaki fordert Matsui die Präsidenten der USA und Russlands auf, den Dialog fortzuführen und den Vertrag nicht ohne den Abschluss eines alternativen Abkommens aufzukündigen. Die Kündigungsfrist läuft in sechs Monaten aus. Oberbürgermeister und Vizepräsident der Mayors for Peace Stefan Schostok: "Europa ist auf dem Weg, erneut zwischen die Fronten der Großmächte Russland und USA zu geraten. Gerade jetzt ist das Bündnis der Mayors for Peace als weltweite Friedensbewegung mit seinen mehr als 7.700 Mitgliedsstädten in 163 Ländern der Erde gefordert, seine Stimme laut zu erheben!"

Flagge zeigen gegen nukleare Rüstungsspirale 

Erstmalig werden in Kürze die europäischen Lead Cities ein gemeinsames Statement zur Aussetzung des INF-Vertrages veröffentlichen. Bundesweit bietet der Flaggentag der Mayors for Peace am 8. Juli die Gelegenheit, in vielen Städten gemeinsam Flagge gegen eine erneute nukleare Rüstungsspirale zu zeigen. Der Flaggentag erinnert an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag (das Hauptrechtssprechungsorgan der Vereinten Nationen), das am 8. Juli 1996 veröffentlicht wurde. Der IGH sagte einstimmig, dass die Atomwaffenstaaten verpflichtet sind, nach Art. 6 des 1968 geschlossenen Nichtverbreitungsvertrages (NPT) in redlicher Absicht Verhandlungen zur Abschaffung von Atomwaffen zu führen und die Atomwaffen auch tatsächlich abzuschaffen.

270 Städte haben sich 2018 an der Aktion beteiligt

Schostok: "Im vergangenen Jahr haben sich mehr als 270 Städte an der deutschlandweiten Aktion beteiligt. Wir hoffen, dass in diesem Jahr die Zahl der Teilnehmer*innen weiter steigen wird."