Ein Jahr Atomwaffenverbotsvertrag

Das von Hannovers Partnerstadt Hiroshima geführte, weltweite Städtebündnis Mayors for Peace mit rund 8.000 Mitgliedern, darunter über 700 Städte in Deutschland, begrüßte das Inkrafttreten des Vertrags sehr. Denn Städte mit ihrer wichtigen Infrastruktur und einer hohen Bevölkerungszahl gelten nach wie vor als vorrangige Ziele im Falle eines nuklearen Angriffes. Zahlreiche Mitgliedskommunen hatten als Zeichen ihrer Unterstützung des Inkrafttretens die Mayors for Peace Flagge gehisst und mit besonderen Aktionen das Ereignis gewürdigt, so auch die Landeshauptstadt.

Mittlerweile sind 59 Staaten Mitglied und die erste Vertragsstaatenkonferenz ist in Planung.
Auch in diesem Jahr werben Friedensorganisationen und ICAN-Gruppen Deutschlandweit am 22. Januar für das Vertragswerk und feiern das einjährige Jubiläum des Inkrafttretens.

Hannovers Oberbürgermeister und Vizepräsident der Mayors for Peace äußert sich hoffnungsvoll

Belit Onay: "Das erste Jubiläum des Atomwaffenverbotsvertrages erinnert uns daran, wie weit wir bereits gekommen sind, aber gleichzeitig auch daran, wo wir noch hinwollen.
Ich begrüße es sehr, dass Deutschland plant, als Beobachter an der ersten Vertragsstaatenkonferenz zum Atomwaffenverbotsvertrag in diesem Jahr teilzunehmen. Mit Mayors for Peace werden wir uns weiterhin für die Abschaffung der Atomwaffen einsetzen, denn eine Welt ohne Atomwaffen (Global Zero) ist nötig und möglich. Unsere Welt braucht Frieden – und Menschen, die sich dafür engagieren."

Noch immer verfügen die Atommächte über schätzungsweise rund 13.000 Nuklearwaffen. Derzeit investieren die Nuklearwaffenstaaten massiv in die Modernisierung und Einsatzfähigkeit ihrer Atomwaffenarsenale. Daher appellieren die Mitgliedsstädte des European Chapter der Mayors for Peace weiterhin an ihre Regierungen, sich dem Atomwaffenverbotsvertrag anzuschließen.

Hintergrund zur Entstehung des Atomwaffenverbotsvertrages

Der Vertrag über das Verbot von Kernwaffen (TPNW) wurde von den Vereinten Nationen am 7. Juli 2017 mit 122 Stimmen angenommen, am 20. September wurde er zur Unterschrift freigegeben. Nach der am 24. Oktober 2020 erfolgten 50. Ratifizierung tritt der Vertrag gemäß seinem Artikel 15 (1) am 22. Januar 2021 in Kraft. 59 Staaten haben ihn bislang ratifiziert, 86 unterzeichnet. Die Atommächte sind dem Vertrag nicht beigetreten. Auch Deutschland ist nicht dabei.

In dem völkerrechtlich bindenden Vertrag verpflichten sich die Unterzeichnenden, "nie, unter keinen Umständen" Atomwaffen zu entwickeln, herzustellen, anzuschaffen, zu besitzen oder zu lagern. Darüber hinaus verpflichten sich die Mitgliedsstaaten, Personen, die von Kernwaffentests oder –einsätzen betroffen sind, umfassende Hilfe zu leisten und geeignete Maßnahmen zur Umweltsanierung der kontaminierten Gebiete in ihrem Hoheitsgebiet zu ergreifen. Auch nach Inkrafttreten des Vertrages ist ein Beitritt weiterer Staaten möglich.

Der zivilgesellschaftlich auf den Weg gebrachte Vertrag geht auf die Aktivitäten der internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) zurück, die 2017 den Friedensnobelpreis erhielt. Die Mayors for Peace sind eine der rund 500 Partnerorganisationen von ICAN.