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Wahlen

Der Wahlvorstand

Aufgaben und Funktionen des Wahlvorstands.

Der Wahlvorstand besteht aus:

  • dem*der Wahlvorsteher*in und dem*der stellvertretenden Wahlvorsteher*in
  • dem*der Schriftführer*in und dem*der stellvertretenden Schriftführer*in
  • den übrigen Mitgliedern des Wahlvorstandes

Aufgaben der Wahlvorsteher*in

  • Entgegennahme der Wahlunterlagen am Samstag vor der Wahl
  • Benennung einer*s stellvertretenden Schriftführenden
  • Einteilung der Wahlvorstandsmitglieder in Schichten (u.a. Pausenregelung)
  • Leitung des Wahlvorstandes
  • Verpflichtung der Mitglieder des Wahlvorstandes zur Verschwiegenheit und zum unparteilichen Auftreten und Äußerungen
  • Eröffnung und Beendigung der Wahlhandlung
  • Bekanntgabe der Entscheidungen des Wahlvorstandes

In Zeiten, in denen der*die Wahlvorsteher*in abwesend ist, übernimmt der*die stellvertretende Wahlvorsteher*in dessen*deren Aufgaben. Ansonsten erfüllt die Stellvertretung die Aufgaben der übrigen Mitglieder.

Aufgaben der*des Schriftführenden

  • Führung des Wählerverzeichnisses am Wahltag (Vermerk der Stimmabgabe)
  • Ausfüllen der Wahlniederschrift und der Schnellmeldung
  • Abholung der Aufwandsentschädigung aus dem Rathaus sowie deren Auszahlung
  • Übergabe der Wahlniederschrift und Wahlunterunterlagen an das Wahlamt

Ebenso wie bei dem*der stellvertretenden Wahlvorsteher*in gilt auch für die Stellvertretung des*der Schriftführer*in, dass bei dessen*deren Abwesenheit die Stellvertretung die oben aufgeführten Aufgaben übernimmt.

Aufgaben der übrigen Mitglieder des Wahlvorstandes

  • Kontrolle der Wahlbenachrichtigungen bzw. der Personalausweise
  • Ausgabe der Stimmzettel
  • Koordination des Zutritts zu den Wahlräumen und zu den Wahlkabinen
  • Auszählung der Stimmen nach Schließung des Wahllokals