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Familienpolitik und Bildungsmonitoring

10. Sitzung des Internationalen Ausschusses

Zu den beiden Schwerpunktthemen dieses Sitzung Familienpolitik und Bildungsmonitoring erhielt der Ausschuss ausführliche Berichte.

Die letzte Sitzung des Jahres 2012 fand wie immer unter Vorsitz von Bürgermeister Strauch und unter Mitwirkung von Sozialdezernent Walter statt.

Am Anfang standen die Berichte über geföderte Projekte. Sonja Marek, Mitarbeiterin des Diakonischen Werkes Stadtverband Hannover e.V., berichtete über das Projekt „Diakonische Migrationsarbeit für Personen mit ungeklärtem Aufenthaltsstatus“ (DiaMiPA), bei dem Migrant/innen, die aus verschiedenen Gründen in eine Notlage geraten sind, beraten und betreut werden. Die ehrenamtlichen Unterstützer/innen helfen dabei, dass auch Migrant/innen ohne gültigen Aufenthaltsstatus die ihnen zustehenden Ansprüche durchsetzen können.

Die CDU-Fraktion forderte im Anschluss in einem Antrag die Stadtverwaltung dazu auf, an der Innovationspartnerschaft „Intelligente Städte und Gemeinschaften“ der Europäischen Kommission für das Jahr 2014 teilzunehmen. Melanie Walter, Leiterin des Sachgebiets „Integration, Politik und Verbände“ verwies auf die lange Tradition der Landeshauptstadt Hannover (LHH), an transnationalen und multilateralen Projekten teilzunehmen. Dabei werde auch darauf geachtet, dass sich die Teilnahme unter der Abwägung von Aufwand und Ertrag lohne. Die LHH nehme an einer Reihe ähnlicher Projekte teil und Stadtbaurat Bodemann habe sich bereits des Themas angenommen. Da die Verwaltung bereits aktiv war, betrachteten die Ratsherren Alptekin Kirci (SPD) und Belit Onay (B90/Die Grünen) den Antrag als erledigt, Ratsherr Dr. Thomas Klapproth (CDU) forderte jedoch das Plenum auf, gleichwohl für den Antrag zu stimmen, um durch eine politische Entscheidung der Verwaltung Rückenwind für ihr Vorhaben zu verleihen. Der Antrag wurde mit zwei zu sechs Stimmen abgelehnt.

Weiter ging es mit einem Zwischenbericht zum Sachstand der Familienpolitik. Infolge eines Gutachtens von 2008 setzte eine verwaltungsinterne Steuerungsgruppe 27 Handlungsempfehlungen bis zum Sommer 2011 um. So berichtete Anke Broßat-Warschun, Leiterin des Fachbereichs „Jugend und Familie“ über den Einsatz von Multiplikator/innen in den Stadtbezirken, um die Familienkonferenzen bekannter zu machen. Die Ausschussmitglieder baten Frau Broßat-Warschun, die aus dem Projekt gewonnenen Erkenntnisse auch den Integrationsbeiräten in den Stadtbezirken zugänglich zu machen.

Ingrid Teschner vom Fachbereich „Jugend und Familie“ informierte anschließend über die Ergebnisse des „Bildungsmonitorings 2012“. Im Krippen- und Kindergartenbereich seien 930 zusätzliche Plätze geschaffen und für etwa 90 Prozent aller Plätze werden Ganztags- oder Dreivierteltags-Betreuungen angeboten worden. Sozialdezernent Thomas Walter erklärte auf Nachfrage von Ratsherr Wilfried Engelke (FDP), dass noch unklar sei, wie viele weitere Plätze benötigt werden, um ab August 2013 für alle Unter-Dreijährigen den gesetzlichen Anspruch auf einen Krippenplatz zu erfüllen.

Die vollständige Tagesordnung, sämtliche Sitzungsdokumente (Beschlussdrucksachen, Informationsdrucksache etc.) und auch die Sitzungsprotokolle des Internationalen Ausschusses sind über das Online-Sitzungsmanagement für jedermann zugänglich.

Sachgebiet Integration

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