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Sechs Personen - drei Männer und drei Frauen - sitzen im Foyer des Hauses der Jugend. Ein Mann in der Mitte lacht
© DNK Photo Studio

Die Dialoggruppe Demokratie tagte - passend zum Thema - im Foyer des Hauses der Jugend.

LIP 2.0

Demokratie

Top-Themen: Mehr Beteiligung der Einwohner*innen ermöglichen, Durchlässigkeit der Strukturen, Integrationsbeiräte umstrukturieren oder stärken, Antidiskriminierung und Gleichstellung, Einbürgerung und Wahlrecht. Sprecher der Gruppe: Nezir Begovic

Ein Mann steht hinter vier sitzenden Personen - darunter zwei Männer und zwei Frauen - und schaut auf eine Moderationskarte, die er in der Hand hält. © DNK Photo Studio

Die Dialoggruppe Demokratie

Mehr Beteiligung der Einwohner*innen

Eine zentrale Forderung war eine stärkere Einbeziehung Jugendlicher auf allen Ebenen und ein stärkerer Austausch zwischen den Generationen. Die mit Abstand meisten Wortbeiträge betrafen das Thema „Beteiligung“. Hier forderten die Teilnehmer*innen einhellig eine stärkere Beteiligung der Einwohner*innen. Die Gründe dafür waren in den meisten Fällen der Stichwortgruppe „Gremien, Strukturen und Vernetzung“ zuzuordnen.

Durchlässigkeit der Strukturen

Ein mehrfach geäußerter Kritikpunkt war, dass die Strukturen zu starr und zu undurchlässig seien. Auf den Entscheidungsebenen im gesamten Themenfeld Migration und Teilhabe seien immer dieselben Personen präsent, durch die sich nicht alle repräsentiert fühlten. Außerdem wurde kritisiert, dass die Integrationsbeiräte unglücklich seien über ihre Bedeutungslosigkeit. Problematisch sei hier auch, dass diese an die Bezirksräte angegliedert seien und die Besetzung (partei-)politisch entschieden werde. Zu einer Diskussion über gangbare Lösungen konnte es in der kurzen Zeit nicht kommen, allerdings wurde vorgeschlagen, die Entscheidungshoheit über die Besetzung zu verlagern, oder gar die Beiräte aufzulösen und an ihrer Stelle neue Gremien zu gründen, die nicht dem Einfluss politischer Parteien unterliegen. Überdies wurde gefordert, den beratenden Mitgliedern des Internationalen Ausschusses ein Stimmrecht zu verleihen.

Ehrenamt

Zur Untergruppe „Ehrenamt und Engagement“ wurde vielfach kritisiert, dass ehrenamtlich Engagierte selten die Wertschätzung erführen, die sie verdienten. Überdies sei es sinnvoll, durch gezielte Projekte die Attraktivität der freiheitlich demokratischen Grundordnung bei Migrant*innen zu stärken.

Antidiskriminierung und Gleichstellung

Bei den Themen Antidiskriminierung und Gleichstellung wurde vielfach gefordert, diese ins Leitbild der Stadt aufzunehmen. Dabei solle die sexuelle Vielfalt stärker berücksichtigt und der Schutz der sexuellen Identität verstärkt werden. Zudem solle das Bewusstsein zum Thema „Critical Whiteness“ gezielt verbreitet und gestärkt werden. Vielen aus der Mehrheitsgesellschaft sei überhaupt nicht klar, dass sie Privilegien genossen, die diskriminierten Gruppen vorenthalten blieben.

Einbürgerung und Wahlrecht

Beim Thema „Rechtliches“ ging es überwiegend um aufenthaltsrechtliche Fragen, die sich weitgehend dem Einfluss einer Kommune entziehen. Möglich sei es jedoch, Einbürgerungen gezielt zu fördern und Menschen mit nicht-deutscher Staatsangehörigkeit an Kommunalwahlen teilnehmen zu lassen.