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LIP 2.0

Wie wird der Lokale Integrationsplan weiterentwickelt?

Das Sachgebiet Integration der Landeshauptstadt Hannover erarbeitete eine Vorlage, die vom Internationalen Ausschuss beschlossen wurde.

Die Weiterentwicklung des mittlerweile in die Jahre gekommenen Lokalen Integrationsplans (LIP) wird als breiter Beteiligungsprozess organisiert. Dazu werden die nachfolgend dargestellten Gremien gebildet, die sich untereinander austauschen und einander zuarbeiten.

Wie genau wird die Weiterentwicklung strukturiert?

Das letzte Wort hat stets der Internationale Ausschuss der Landeshauptstadt Hannover, da nur dieser verbindliche politische Beschlüsse fassen kann. Auf operativer Ebene wird eine Lenkungsgruppe das zentrale Gremium bilden. Dies soll besetzt werden durch zwölf Fachbereichsleiter*innen, zehn Vertreter*innen der Zivilgesellschaft und einer*einem Delegierten der Integrationsbeiräte. Den Vorsitz wird die Sozial- und Sportdezernentin Konstanze Beckedorf übernehmen. Die Lenkungsgruppe prüft die Vorlagen der Expert*innengruppen und entscheidet, ob die jeweilige Fassung dem Ausschuss zum Beschluss vorgelegt werden kann, oder ob sie zur Überarbeitung an die Expert*innengruppen zurückgespielt wird.

Jedem der sechs Handlungsfelder (Bildung, Wirtschaft, Soziales, Stadtleben, Demokratie und Stadtverwaltung) wird eine Expert*innengruppe zugeordnet, die ein Grundsatzpapier, sowie einen Ziel- und Maßnahmenkatalog erarbeitet und der Lenkungsgruppe zur Abnahme vorlegt. Parallel dazu gehen die Entwürfe an die Integrationsbeiräte, die eine schriftliche Einschätzung dazu abgeben und der Lenkungsgruppe übermitteln. Eine weitere Stellungnahme soll durch den Runden Tisch für Gleichberechtigung und gegen Rassismus erfolgen, dem die Entwürfe aus den Expert*innengruppen ebenfalls vorgelegt werden, bevor sie an die Lenkungsgruppe weitergereicht werden.

Wie läuft der Prozess ab?

Bis März 2020 wird ein strategisches Grundlagenpapier erarbeitet, in dem die Leitlinien und Grundsätze für Hannover als moderne Einwanderungsstadt festgelegt werden. Auf dieser Grundlage kann ein Maßnahmenkatalog mit konkreten Umsetzungsschritten entwickelt werden, der dem Bedarf der jeweiligen Zielgruppen gerecht werden soll. Dieser Prozess wird bis Ende 2020 dauern – das Ergebnis soll dem Rat Anfang 2021 zum Beschluss vorgelegt werden.

Wie wird über die Weiterentwicklung informiert?

Der Internationale Ausschuss wird regelmäßig über den Stand der Weiterentwicklung informiert. Am 17. und 18. Januar wird eine große Auftaktveranstaltung stattfinden, in der die hannoverschen Einwohner*innen mit Politiker*innen, der Verwaltung und den Expert*innengruppen ins Gespräch kommen und ihre Anregungen zur Ausgestaltung geben können. Zu einem späteren Zeitpunkt soll auch zur Podiumsdiskussion mit den Sprecher*innen der jeweiligen Expert*innengruppen eingeladen werden, in der über die Ziel- und Maßnahmenkataloge informiert werden soll. Parallel dazu erhält die Öffentlichkeit die Möglichkeit, ihre Vorschläge und Anregungen über ein digitales Beteiligungsformat einzubringen.