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Harmonisierung des öffentlichen Rechnungswesens in der EU

Am 15. März 2016 fand im Sprengel Museum Hannover eine Veranstaltung zum Projekt EPSAS (European Public Sector Accounting Standards) statt, zu dem der Niedersächsische Städtetag und die Landeshauptstadt Hannover eingeladen hatten.

Nachdem sich im Rahmen der europäischen Staatsschuldenkrise die statistischen Meldungen aus einigen Mitgliedstaaten als nicht sonderlich belastbar erwiesen hatten, hat die Europäische Kommission im März 2013 einen Bericht zur Umsetzung harmonisierter Rechnungsführungsgrundsätze für den öffentlichen Sektor in den Mitgliedstaaten vorgelegt. Sie geht dabei davon aus, dass sich die Datenbasis für das System der Europäischen Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung erheblich verbessern würde, wenn alle staatlichen Einheiten in der EU harmonisierte Rechnungslegungsnormen anwendeten. Dies beträfe natürlich auch die bundesweit ca. 17.500 Kommunen sowie Landes- und Bundesbehörden.

Nach einem dynamischen Start des Projektes in den Jahren 2013 und 2014 mit einer breit angelegten Konsultation durch die Kommission und Gutachten der Wirtschaftsprüfungsgesellschaften Ernst & Young und PwC ist das Projekt mit dem Wechsel der Europäischen Kommission in 2014 ein wenig ins Stocken geraten. Wer den europäischen Gesetzgebungsprozess kennt, weiß aber, dass die Kommission in der Regel "dicke Bretter bohrt". Unter Leitung von Alexandre Makaronidis von Eurostat arbeiten daher derzeit zwei Task Forces weiter an dem Projekt.

Bei der Veranstaltung am 15. März 2016 mit anschließender Podiumsdiskussion wurde über den Stand des Projektes EPSAS informiert: