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Programm Gedenkstätte Ahlem

Anspruch und Wirklichkeit des Grundgesetzes

Vortrag von Prof. Dr. Frank Deppe am 6. Juni 2019 im Haus der Region.

Das Verhältnis von Verfassungstext und Realität wird an charakteristischen Beispielen für Staat, Wirtschaft und Kultur dargestellt. Aber auch die Ansätze und erfolgreichen Schritte zum Aufbau einer gerechteren Staats- und Gesellschaftsordnung werden dargestellt.

Ein Kennzeichen der Grundgesetzentwicklung war von Anfang an der Ausbau der Grund- und Menschenrechte. Im Parlamentarischen Rat dominierte die Vorstellung, dass die Freiheit gegen den Staat geschützt werden müsste. Freiheitsrechte waren als Verbote an die öffentliche Hand formuliert, die Freiheit der Menschen zu beeinträchtigen. Das entsprach den elementaren Menschenrechtsstandards der damaligen Zeit.

Die Rechtsprechung förderte politische Mitwirkungsrechte und soziale Garantien, während Verfassungsänderungen kaum neue Grundrechte geschaffen haben.

Allerdings: Alte Vorrechte der Männer im Familienrecht wurden aufgehoben, die Gleichstellung von Frauen, Behinderten und anderen benachteiligten Gruppen wurde gefördert.

Einzelne Grundrechte wurden durch Verfassungsänderungen erheblich eingeschränkt. Das Post- und Fernmeldegeheimnis wurde zum Schutz der Verfassung und die Unverletzlichkeit der Wohnung durch den „Großen Lauschangriff“ eingeschränkt. Das Asylrecht politisch Verfolgter ist in weiten Teilen abgeschafft.

Prof. Dr. Frank Deppe

Professor Frank Deppe war bis 2006 Dozent für Politikwissenschaft an der Universität Marburg. Er ist Mitglied der Partei Die Linke und Mitglied im wissenschaftlichen Beirat von Attac. Deppe gehört zum Redaktionsbeirat der Z.Zeitschrift für Marxistische Erneuerung und ist  Mitherausgeber der Zeitschrift Sozialismus.

Zu seinen Forschungs- und Arbeitsschwerpunkten zählen die Politische Theorie, die Geschichte und Politik der deutschen und der internationalen Arbeiterbewegung sowie die Internationale Politische Ökonomie.

Publikationen (u. a.)

  • "Autoritärer Kapitalismus. Demokratie auf dem Prüfstand" (2013)
  • "Der Staat" (2015)
  • "Politisches Denken im 20. Jahrhundert", 5. Bde. (2016)
  • "1917" (2017)
  • "Revolution und Gegenrevolution“ (2017)
  • "1968: Zeiten des Übergangs. Das Ende des ‚Golden Age‘, Revolten & Reformbewegungen, Klassenkämpfe und Eurokommunismus" (2018)

Veranstalter:
Region Hannover, Gedenkstätte Ahlem

Termin(e): 06.06.2019 ab 19:00 Uhr
Ort

Region Hannover

  • Hildesheimer Straße 18
  • 30169 Hannover

Donnerstag, 6. Juni 2019, 19 Uhr

Haus der Region, Hildesheimer Straße 18, 30169 Hannover, Raum N003

Die Veranstaltung ist kostenfrei.