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Europäische Union

Region bei Open Days in Brüssel vertreten

Regionalpolitik und EU-Förderung: Barbara Thiel diskutiert in Brüssel über Einbindung der Kommunen.

Wie sieht die neue EU-Förderperiode im Vergleich zur alten aus? Und welche Möglichkeiten hatten Kommunen in den einzelnen Staaten, an der Ausarbeitung der Richtlinien mitzuwirken? Diese Fragen standen im Mittelpunkt einer Podiumsdiskussion am Dienstag, 7. Oktober 2014, in Brüssel, zu der die Region Hannover zusammen mit Partnerinnen und Partnern aus Spanien, Großbritannien, Polen und Schweden eingeladen hatte. Die Diskussionsrunde mit EU-Dezernentin Barbara Thiel als Vertreterin der Region Hannover war eine von rund 100 Veranstaltungen im Rahmen der sogenannten Open Days – der mit 6000 Besucherinnen und Besuchern größten Regionalmesse Europas rund um das Thema Regionalpolitik und EU-Förderung.

 

Großes Interesse

Dass das Thema Regionalpolitik und Bürgerbeteiligung für viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer von Relevanz ist, zeigte der Zuspruch: Der Saal in der Vertretung der Region Wielkopolska im Europaviertel mit seinen mehr als 250 Plätzen war ausgebucht.

Die Moderation hatte ein früherer Hannoveraner übernommen: Carsten Lietz, heute Berater für die Generaldirektion Kommunikation. Im Publikum saßen Vertreterinnen und Vertreter aus Ministerien, Kommunalpolitik und Wissenschaft aus mehr als 30 Ländern, darunter auch aus Nicht-EU-Staaten wie Brasilien, Mazedonien, Serbien und der Türkei.

Für die Region Hannover unterstrich Barbara Thiel, dass aufgrund der späten Verabschiedung des mittelfristigen EU-Haushaltsrahmens Mitte 2013 die Einbindung der Kommunen in den Entwicklungsprozess der neuen Regionalförderprogramme nur noch im Schnelldurchlauf möglich war, wenn man den Starttermin Januar 2015 nicht gefährden wollte.

Verhaltenes Fazit

Zu Beginn der Sitzung hatte bereits Hanna Jans aus dem Kabinett des für Regionalfragen zuständigen Kommissars Johannes Hahn die Forderung der EU-Kommission nach einer andauernden Beteiligung der Wirtschafts- und Sozialpartner sowie der Kommunen bei der Ausarbeitung und Umsetzung der neuen EU-Förderung wiederholt. "Was wir brauchen sind Jobs, Jobs und nochmals Jobs", mahnte Jordi Castels Masanes für die Provinz Barcelona angesichts der dortigen Jugendarbeitslosigkeit von rund 25 Prozent. Auch er forderte mehr Mitbestimmung bei der Ausarbeitung der Förderprogramme. Das Fazit nach zwei Stunden angeregter Diskussion fiel verhalten aus: Die großen Erwartungen der EU-Kommission an die Beteiligung von Kommunen und Sozialpartnern sowie der Bevölkerung habe in der Realität nicht umgesetzt werden können, stellten die Gesprächspartnerinnen und –partner fest.

(Veröffentlicht: 8. Oktober 2014)