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Mehrere Politiker*innen sitzen an einem langen Tisch in U-Form in einem großen Saal. © LHH

Teil des Treffens war auch ein Gespräch mit Nora Hesse und Katrin Langensiepen.

Kommunen in Europa

Deutsche und polnische Politiker*innen diskutieren in Hannover

Am 28. und 29. Oktober sind in Hannover 40 kommunale Mandatsträger*innen aus Deutschland und Polen zusammengekommen. Das Treffen fand im Rahmen der jährlichen Herbsttagung des Deutsch-Polnischen-Ausschusses (DPA) des Rates der Gemeinden und Regionen Europas statt.

Hauptthema des ersten Sitzungstages war die Erörterung von Möglichkeiten zur Jugendpartizipation auf kommunaler Ebene. Am zweiten Sitzungstag diskutierten die Mitglieder mit Vertreterinnen des Europäischen Parlaments und der Europäischen Kommission über die Zukunft der Europäischen Union.

Im Neuen Rathaus von Hannover begrüßte die Erste Stadträtin der Landeshauptstadt Hannover, Sabine Tegtmeyer-Dette, die Mitglieder des Deutsch-Polnischen Ausschusses (DPA) und betonte die Wichtigkeit des grenzüberschreitenden Austausches auf kommunaler Ebene. Hannover unterhält seit dem 29. Oktober 1979, also seit genau 40 Jahren, eine sehr aktive Partnerschaft mit der polnischen Stadt Poznań.

Möglichkeiten zur Jugendbeteiligung

Am ersten Sitzungstag stellten Teilnehmer*innen aus Hannover, Krefeld, Danzig, dem Landkreis Dachau und dem Enzkreis ihre jeweiligen Modelle zur Jugendbeteiligung vor. Anschließend wurden verschiedene Strategien aus deutschen und polnischen Kommunen zur besseren Einbeziehung von Jugendlichen in allen relevanten Kommunal- und Verwaltungsbereichen erörtert und die Herausforderungen und Vorteile einzelner Modelle diskutiert. Die Ausschussmitglieder betonten dabei einhellig, dass Strategien erarbeitet werden müssten, um insbesondere auch digitale Beteiligungsformen zu fördern.

Zukunft der Europäischen Union

Am zweiten Sitzungstag fand zunächst ein kurzer Austausch zu den Systemen der kommunalen Selbstverwaltung in Deutschland und Polen statt, bevor sich der Fokus der Mitglieder auf die Zukunft der Europäischen Union richtete. Der Ausschuss hatte mit Nora Hesse von der Vertretung der Europäischen Kommission in Berlin und Katrin Langensiepen (Abgeordnete des Europäischen Parlaments) zwei interessante Gesprächspartnerinnen eingeladen. Neben den Prioritäten der künftigen Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, wurde auch die Rolle der Kommunen auf der europäischen Ebene und im System der Europäischen Union diskutiert.

Hintergrund DPA

Aufgabe des DPA ist es, die kommunale Zusammenarbeit in beiden Mitgliedstaaten zu unterstützen und kommunale Themen von bilateralem Interesse zu behandeln. Die Landeshauptstadt Hannover ist im DPA durch Ratsfrau Kerstin Seitz vertreten, die zugleich stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses ist. Das Gremium tagt zweimal jährlich, die nächste Sitzung findet voraussichtlich im Frühjahr 2020 in Łódź statt.