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OB Schostok

Ministerium verfügt Versetzung in den Ruhestand

Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat Oberbürgermeister Stefan Schostok entsprechend seinem Antrag vom 30. April 2019 und der Zustimmung des Rates der Landeshauptstadt vom 16. Mai 2019 gemäß § 84 Satz 5 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes mit Wirkung zum 26. Mai 2019 in den Ruhestand versetzt.

Der Oberbürgermeister hatte seinen Antrag auf Versetzung in den Ruhestand aus besonderen Gründen damit begründet, dass die Mehrheit der Mitglieder des Rates ihm das für die Amtsführung erforderliche Vertrauen nicht mehr entgegenbringen. Der Rat hat dem Antrag mit 56 zu vier Stimmen bei einer Enthaltung zugestimmt. 

Vertretungsregelung ab 27. Mai in Kraft

Seit dem 27. Mai 2019 gilt folgende Vertretungsregelung: Die Erste Stadträtin Sabine Tegtmeyer-Dette führt die Amtsgeschäfte der Stadtverwaltung; Bürgermeister Thomas Hermann, Bürgermeisterin Regine Kramarek und Bürgermeister Klaus Dieter Scholz nehmen repräsentative Aufgaben wahr. 

Datum für OB-Wahl soll Ende Juni feststehen

Eine Neuwahl muss innerhalb von sechs Monaten nach dem Ausscheiden aus dem Amt durchgeführt werden. Ein konkreter Termin für die Neuwahl des Oberbürgermeisters wurde noch nicht datiert. Die Erste Stadträtin wird die Fraktionen über die möglichen Terminschienen informieren und der Rat wird voraussichtlich am 27. Juni 2019 einen Wahltermin einschließlich eines Termins für eine eventuell erforderliche Stichwahl festlegen.