Luftqualität

Vergleich mit der Umwelthilfe: Verwaltungsausschuss stimmt zu

Grünes Licht für den Vergleich, auf den sich die Verwaltung der Landeshauptstadt Hannover (LHH) und die Deutsche Umwelthilfe (DUH) geeinigt haben: Am 17. Juni hat der Verwaltungsausschuss der Stadt dem Vergleich zugestimmt, um ein Klageverfahren der Umwelthilfe gegen die Stadt vor dem niedersächsischen Oberverwaltungsgericht zu beenden.

Das geplante Tempolimit in der Friedrich-Ebert-Straße wurde als Teil des Vergleichs in den Vertragsentwurf aufgenommen. 

Die Umwelthilfe hatte auf eine Änderung des städtischen Luftreinhalteplans geklagt – mit dem Ziel, dass der Grenzwert für die Belastung mit Stickstoffdioxid schnellstmöglich eingehalten wird. Der daraufhin mit der Stadt geschlossene Vergleich sieht ein Bündel an Maßnahmen vor. Ein Mittel, um Abgasemissionen und den Gehalt von Schadstoffen in der Luft zu senken, soll beispielsweise die Verringerung der Höchstgeschwindigkeit auf der Friedrich-Ebert-Straße auf 40 Stundenkilometer sein. Mit dem geschlossenen Vergleich wird das Klageverfahren beendet und die Stadt muss den Luftreinhalteplan nicht fortschreiben.

OB Onay: "Verbesserung der Luftqualität ist uns ein wichtiges Anliegen"

"Die Verbesserung der Luftqualität ist für uns alle ein wichtiges Anliegen, denn die Gesundheit der Menschen in Hannover hat für uns eine hohe Bedeutung. Dieses Ziel teilen wir mit der Umwelthilfe. Ich freue mich darüber, dass mit dem Beschluss des VA der Rechtsstreit nun beendet werden kann“, betont Oberbürgermeister Belit Onay. "Das trägt der Tatsache Rechnung, dass die Stadt vielfältige Maßnahmen auf den Weg bringt, um die Luftqualität zu verbessern."

 Hannover belegt Platz 5 in der Luftqualität-Rangliste

Mit Blick auf eine aktuelle Luftqualität-Rangliste der EU-Umweltagentur sagte Onay: "Unsere Anstrengungen, um die Luft sauberer zu machen, zeigen Wirkung." Demnach liegt Hannover auf Platz fünf aller 52 von der EU-Umweltagentur gelisteten deutschen Städte. Die EU bescheinigt der niedersächsischen Landeshauptstadt neben 29 weiteren deutschen Städten eine gute Luftqualität.  Europaweit hat die EU-Umweltagentur insgesamt 323 Städte in 26 Ländern auf die Luftqualität hin untersucht. In diesem Ranking liegt Hannover auf Platz 56.  "Wir sehen in den Ergebnissen durchaus eine Bestätigung unseres Kurses, wissen aber, dass für eine dauerhafte Unterschreitung von Grenzwerten weitere Maßnahmen notwendig sein werden", erklärt Sabine Tegtmeyer-Dette, Erste Stadträtin  und Wirtschafts- und Umweltdezernentin.