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Ratgeber

Straßenliste vorgestellt

Sonderprogramm für Straßenerneuerung

Das Sonderprogramm für Straßenerneuerung, das im November 2013 der Öffentlichkeit vorgestellt wurde, läuft an. Am 15. Januar haben Oberbürgermeister Stefan Schostok, Stadtbaurat Uwe Bodemann und Bezirksbürgermeister Norbert Gast (Bündnis 90/Die Grünen) in der Hinüberstraße im Stadtbezirk Mitte vorbereitende Arbeiten angekündigt.

Ein Bohrkern © LHH

Probebohrungen sollen Aufschluss über den technischen Aufbau der jeweiligen Straße geben – dabei enstehen dann sogenannte "Bohrkerne"

Die Hinüberstraße ist sanierungsbedürftig und wird im Rahmen des Sonderprogramms grunderneuert. Gemeinsam mit der Grundsatzdrucksache zum Sonderprogramm wird den politischen Gremien eine Liste mit den ersten 45 Maßnahmen zur Abstimmung vorgelegt. Aus jedem der 13 Stadtbezirke sind mindestens drei Straßen berücksichtigt worden.

Angestrebt wird ein Ratsbeschluss über die Umsetzung dieses Sonderprogramms im Mai, um im Anschluss erste Baumaßnahmen ausschreiben und in der zweiten Jahreshälfte dieses Jahres mit der Sanierung beginnen zu können. Die vorbereitenden Arbeiten wie Vermessungen und Baugrunduntersuchungen erfolgen bereits ab Anfang Februar. Probebohrungen sollen hierbei Aufschluss über den technischen Aufbau der jeweiligen Straße oder des zu sanierenden Straßenabschnittes geben. Weitere Straßen, die im Rahmen des Sonderprogramms für Straßensanierung einer Grunderneuerung bedürfen, werden der Politik nach und nach bis 2018 zur Beratung vorgelegt.

OB sieht Straßensanierung als Zukunftsthema

Die Landeshauptstadt Hannover (LHH) will mit einem Sonderprogramm in den kommenden Jahren einen Großteil ihrer Straßen grundlegend erneuern. Von Mitte 2014 bis Mitte 2019 sollen insgesamt 50 Millionen Euro zusätzlich in die Erneuerung fließen. "Wir müssen die Voraussetzungen schaffen, um unsere Verkehrsinfrastruktur nachhaltig zu verbessern und zukunftssicher zu machen", begründet OB Schostok das Investitionsvolumen. "Langfristig sind Grunderneuerungen bei älteren Straßen einfach günstiger als die dauerhaften Ausbesserungen von Schlaglöchern. Nichtsdestotrotz finanzieren wir diesen Kraftakt gänzlich ohne Schulden."

Stadtbaurat lobt Zusammenarbeit mit Politik

Für das gesamte Sonderprogramm sind Vereinfachungen für die Planung, Ausschreibung und Bauabwicklung vorgesehen, um dessen Umsetzung zu beschleunigen und insgesamt wirtschaftlicher zu gestalten. Damit diese zügig erfolgen kann, sieht die Bauverwaltung für das Sonderprogramm eine neue Arbeitsgruppe aus zwei Ingenieuren und zwei Technikern vor. Für die rasche Umsetzung des Programms ist eine enge Zusammenarbeit mit den politischen Gremien wichtig: "Wir können dieses Mammutprogramm nur gemeinsam mit der Politik bewältigen. Mit Blick auf den zusätzlichen Bedarf an grundlegenden Sanierungsmaßnahmen freue ich mich sehr über den erzielten Konsens zwischen Politik und Verwaltung", sagt Stadtbaurat Uwe Bodemann. "Dieser zeigt, wie groß das Interesse aller Beteiligten ist, Hannover fit für Zukunft zu machen."

Finanzierung über fünf Jahre

Das Fünfjahresprogramm ist bereits Teil des Haushaltsentwurfes für 2014 und der Mittelfristigen Finanzplanung bis 2018. Im ersten Jahr bleibt es bei einem reduzierten Ansatz in Höhe von 4,0 Millionen Euro, da bis zur Jahresmitte zunächst die Projekte vorbereitet werden müssen und der Haushalt für 2014 absehbar erst zu Mitte des Jahres von der Kommunalaufsicht genehmigt wird. Für die Folgejahre bis 2018 sind jährlich 9,5 Millionen Euro für Investitionen für dieses Programm vorgesehen. 2019 folgen noch einmal 5,5 Millionen Euro.

Informationen zum Straßenausbaubeitrag

Entsprechend den Vorgaben der Beitragssatzung für den Straßenausbau müssen nach Fertigstellung AnliegerInnen über Beiträge zu einem Teil an den Kosten beteiligt werden.
Die für das Programm vorgesehenen Vereinfachungen hinsichtlich Planung, Ausschreibung und Bauabwicklung lassen Einsparungen erwarten, die sich günstiger auf die Beiträge der Anwohner auswirken. So werden mehrere Straßen im Paket ausgeschrieben und gemäß dem Ist-Zustand saniert - Straßenführung und -gestaltung bleiben unverändert. Zudem garantiert die Grunderneuerung den AnliegerInnen zumindest einen Werterhalt der Grundstücke, wenn nicht sogar eine Wertsteigerung.

Hintergrundinformationen

Das Straßennetz im Stadtgebiet ist rund 1.300 Kilometer lang und besteht aus verschiedenen technischen Oberflächen (Asphalt, Pflaster). Durch die Einwirkungen von Verkehr, Klima und Aufgrabungen unterliegt es einem stetigen Substanzverlust, der sich im Laufe der Zeit zunächst an der Oberfläche in Unebenheiten oder Rissen zeigt. Im Rahmen von Erhaltungsmaßnahmen, die der Verkehrssicherheit dienen, überprüft die Verwaltung regelmäßig das Straßennetz. Neben dem Sonderprogramm für Straßensanierung, das die Grunderneuerung zum Ziel hat, gibt es weitere Erhaltungsmaßnahmen: Unterhaltung (Ausbesserung von Schlaglöchern) und Instandsetzung (Deckenprogramm). Eine Grunderneuerung ist dann erforderlich, wenn aufgrund des Zustands der Straße eine Unterhaltungs- oder Instandsetzungsmaßnahme technisch und wirtschaftlich nicht mehr vertretbar ist.