OB Onay: Kommunen fordern eine verlässliche Strategie in der Pandemie-Bekämpfung

Die Konferenz an diesem Montag mit der Kanzlerin hatte der Deutsche Städtetag organisiert.  "Der Austausch mit der Bundeskanzlerin war sehr wichtig und ich möchte mich bei Dr. Merkel für ihre Bereitschaft bedanken, sich der Diskussion zu stellen", sagte Onay. Es sei zielführend, dass der Bund mit einem neuen Infektionsschutzgesetz das Krisenmanagement stärker an sich ziehe und neu ordne, so Onay. "Das beendet hoffentlich das Durcheinander zwischen den Ländern." Es brauche jedoch nicht nur klare Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie, sondern eindeutige und verlässliche Perspektiven für Schulen, Kultur, Wirtschaft und das öffentliche Leben.  "Viele Menschen tragen sinnvolle Einschränkungen zur Bekämpfung der Pandemie mit, allerdings war und ist dieses Hin und Her extrem belastend für die Menschen. Nach nunmehr über einem Jahr Pandemie muss eine nachvollziehbare Strategie erkennbar sein."

Ein zweiter wichtiger Baustein sei das Impfen. Die kommunale Ebene dränge darauf, dass die Impfkampagne mehr Tempo aufnimmt. "Hier werden sich mit mehr Impfstoff in den kommenden Wochen und Monaten die Rahmenbedingungen hoffentlich verbessern. Darauf müssen wir uns vorbereiten", meint Onay. "Die Bürokratie ist ein immenser Bremsklotz, der abgeräumt werden muss." Derzeit produziere allein das Impfzentrum in Hannover knapp 50 Aktenordner Unterlagen pro Einsatztag. Diese müssen die kommenden zehn Jahre aufbewahrt werden. „Wenn wir endlich schneller werden wollen, dann kann das so nicht funktionieren. Hier ist die Bundesregierung gefordert die rechtlichen Rahmenbedingungen anzupassen. Ein Blick in andere Länder zeigt, wie es gelingen kann. Im Ergebnis kann nur das Impfen unsere Gesellschaft wirksam vor diesem Virus schützen."

Hannovers Oberbürgermeister lenkt den Blick auf Kinder und Jugendliche, "die unter den aktuellen Einschränkungen im Schulbetrieb leiden." Dazu müsse das angekündigte Unterstützungsprogramm des Bundes und der Länder für Schüler*innen endlich anlaufen, damit die Kommunen  in den Ferien Angebote wie etwa die Sommerschule ausweiten können, um Defizite aufzufangen und bei Lernrückständen fördern zu können. Onay: "Dass das Nachhilfeprogramm des Bundes erst im Herbst starten soll, halte ich für zu spät."