Denkanstöße für den Ausstieg aus der Kriegs- und Aufrüstungslogik

Eine atomwaffenfreie Welt? Sie scheint nach dem brutalen Angriff Russlands auf die Ukraine weiter weg denn je. Aber sie sei mehr als Wunschdenken. Das meint Xanthe Hall, Abrüstungsexpertin der deutschen Sektion der Internationalen Ärzte gegen Atomkrieg und Vorstandsmitglied der deutschen Sektion der Internationalen Kampagne für die Ächtung der Atomwaffen. Sie sprach jetzt auf einer Podiumsveranstaltung der Landeshauptstadt Hannover anlässlich des Flaggentages der „Mayors for Peace“-Städte, zu denen auch Hannover zählt. „Fünf Jahre Atomwaffenverbotsvertrag: Wie geht es weiter auf dem Weg zu Global Zero?“: So lautete die Fragestellung, über die sich Xanthe Hall mit dem Friedensforscher Dr. Ulrich Meier von der Universität Hamburg austauschte.

Atomwaffenverbotsvertrag als abrüstungspolitische Chance

Mit Blick auf neue Waffentechnologien, den Krieg in der Ukraine und die unverhohlenen Atomschlag-Drohungen des russischen Präsidenten Putin stellte der Politologe Meier klar, dass die Gefahr des Einsatzes von Nuklearwaffen drastisch gestiegen sei. Im 2017 verabschiedeten Atomwaffenverbotsvertrag, den bisher 86 Staaten unterzeichnet und 66 ratifiziert haben, sieht er dennoch eine abrüstungspolitische Chance – auch wenn die Atommächte ihn bisher strikt ablehnen. Seine Empfehlung: Deutschland solle den Vertrag konstruktiv begleiten. Der Vertrag, so Meier, lenke den Fokus auf die ungeheure Zerstörungskraft von Atombomben und die humanitären Folgen von möglichen Kernwaffeneinsätzen. Er gebe Impulse und stoße Debatten an. Er stehe auch keineswegs im Konflikt mit dem Atomwaffensperrvertrag, den 188 Staaten ratifiziert haben. Hall plädierte dafür, zunächst Raum für Gespräche zu schaffen und Risiken zu reduzieren. So sollten die Nato-Staaten auf Vereinbarungen hinarbeiten, in denen sich die Atommächte dazu verpflichten, auf einen Ersteinsatz von Nuklearwaffen zu verzichten.  

Forderung der Abschaffung aller Nuklearwaffen

Es war eine Veranstaltung, die Denkanstöße zum Ausstieg aus der gegenwärtigen Kriegs- und Aufrüstungslogik lieferte. Bürgermeister Thomas Klapproth hatte zuvor in seinen einführenden Worten betont, Hannover werde als „Mayors for Peace“-Stadt und als Partnerstadt Hiroshimas daran festhalten, die Abschaffung aller Nuklearwaffen zu fordern.