Atomwaffenverbotsvertrag tritt in Kraft

Das von Hannovers Partnerstadt Hiroshima geführte, weltweite Städtebündnis Mayors for Peace mit rund 8.000 Mitgliedern, darunter 700 Städte in Deutschland, begrüßt das Inkrafttreten des Vertrags. Als Zeichen ihrer Unterstützung für den Verbotsvertrag hissen etliche deutsche Mitgliedsstädte am 22. Januar die Mayors-for-Peace-Flagge. Denn Städte mit ihrer wichtigen Infrastruktur und einer hohen Bevölkerungszahl gelten nach wie vor als vorrangige Ziele im Falle eines nuklearen Angriffes. Auch Hannover zeigt Flagge.

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Oberbürgermeister Belit Onay, Vizepräsident der Mayors for Peace, begrüßt das Inkrafttreten des Vertrages in einer Videobotschaft.

© LHH

Noch immer verfügen die Atommächte über schätzungsweise rund 13.400 Nuklearwaffen. Derzeit investieren die Nuklearwaffenstaaten massiv in die Modernisierung und Einsatzfähigkeit ihrer Atomwaffenarsenale.

Daher unterstreichen auch die Mitgliedsstädte des European Chapter der Mayors for Peace in einem gemeinsamen Statement mit Hiroshima und Nagasaki ihre Zustimmung zu dem Verbotsvertrag. Sie appellieren an ihre Regierungen, sich diesem positiven Abrüstungsprozess anzuschließen.

Hintergrund zur Entstehung des Atomwaffenverbotsvertrages:

Der Vertrag über das Verbot von Kernwaffen (TPNW) wurde von den Vereinten Nationen am 7. Juli 2017 mit 122 Stimmen angenommen, am 20. September wurde er zur Unterschrift freigegeben. Nach der am 24. Oktober 2020 erfolgten 50. Ratifizierung tritt der Vertrag gemäß seinem Artikel 15 (1) am 22. Januar 2021 in Kraft. 51 Staaten haben ihn bislang ratifiziert, 86 unterzeichnet. Die Atommächte sind dem Vertrag nicht beigetreten. Auch Deutschland ist nicht dabei.

In dem völkerrechtlich bindenden Vertrag verpflichten sich die Unterzeichnenden, "nie, unter keinen Umständen" Atomwaffen zu entwickeln, herzustellen, anzuschaffen, zu besitzen oder zu lagern. Darüber hinaus verpflichten sich die Mitgliedsstaaten, Personen, die von Kernwaffentests oder –einsätzen betroffen sind, umfassende Hilfe zu leisten und geeignete Maßnahmen zur Umweltsanierung der kontaminierten Gebiete in ihrem Hoheitsgebiet zu ergreifen. Auch nach Inkrafttreten des Vertrages ist ein Beitritt weiterer Staaten möglich.

Der zivilgesellschaftlich auf den Weg gebrachte Vertrag geht auf die Aktivitäten der internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) zurück, die 2017 den Friedensnobelpreis erhielt. Die Mayors for Peace sind eine der rund 500 Partnerorganisationen von ICAN.

Weitere Informationen und den Originaltext des Vertrages finden Sie hier.