HANNOVER.DE | Das offizielle Portal der Region und der Landeshauptstadt Hannover

Zuletzt aktualisiert:

Zur Seite in Leichter Sprache

In ganz Deutschland

Draußen: Nur noch zu zweit oder mit Familie

Am 22. März haben sich Bund und Länder darauf verständigt, soziale Kontakte noch weiter zu beschränken. Auch Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege wie Friseure werden nun geschlossen.

22. März: Bund und Länder haben sich am Sonntag auf eine Erweiterung der am 12. März beschlossenen Leitlinien zur Beschränkung sozialer Kontakte verständigt:  

I. Die Bürgerinnen und Bürger werden angehalten, die Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren.  

II. In der Öffentlichkeit ist, wo immer möglich, zu anderen als den unter I. genannten Personen ein Mindestabstand von mindestens 1,5 m einzuhalten.

III. Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur alleine, mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person oder im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstands gestattet.

IV. Der Weg zur Arbeit, zur Notbetreuung, Einkäufe, Arztbesuche, Teilnahme an Sitzungen, erforderlichen Terminen und Prüfungen, Hilfe für andere oder individueller Sport und Bewegung an der frischen Luft sowie andere notwendige Tätigkeiten bleiben selbstverständlich weiter möglich.  

V. Gruppen feiernder Menschen auf öffentlichen Plätzen, in Wohnungen sowie privaten Einrichtungen sind angesichts der ernsten Lage in unserem Land inakzeptabel. Verstöße gegen die Kontakt-Beschränkungen sollen von den 
Ordnungsbehörden und der Polizei überwacht und bei Zuwiderhandlungen sanktioniert werden.

VI. Gastronomiebetriebe werden geschlossen. Davon ausgenommen ist die Lieferung und Abholung mitnahmefähiger Speisen für den Verzehr zu Hause.

VII. Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege wie Friseure, Kosmetikstudios, Massagepraxen, Tattoo-Studios und ähnliche Betriebe werden geschlossen, weil in diesem Bereich eine körperliche Nähe unabdingbar ist. Medizinisch notwendige Behandlungen bleiben weiter möglich.

VIII. In allen Betrieben und insbesondere solchen mit Publikumsverkehr ist es wichtig, die Hygienevorschriften einzuhalten und wirksame Schutzmaßnahmen für Mitarbeiter und Besucher umzusetzen.  

IX. Diese Maßnahmen sollen eine Geltungsdauer von mindestens zwei Wochen haben. 

Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) bezieht dazu in einer Pressemitteilung Stellung: "Es ist uns heute gelungen, uns auf bundesweit einheitliche Kontaktverbote zu einigen. In Niedersachsen und überall in Deutschland gilt, dass jede und jeder Einzelne die direkten persönlichen Kontakte zu anderen Menschen außerhalb des eigenen Haushaltes auf ein absolutes Minimum begrenzen muss. Nur so kann die Übertragungsgeschwindigkeit des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 verringert werden. Drastische Kontaktbeschränkungen verringern die unkontrollierte Verbreitung des Virus und vemeiden die Nachteile von Ausgangssperren."  

Nicht das Verlassen der Wohnungen sei die Gefahr, so Weil weiter, wohl aber der direkte persönliche Kontakt zu Menschen, mit denen man nicht zusammenlebe. Es sei wichtig und auch medizinisch geboten, dass man sich an der frischen Luft bewege. Riskant aber sei jeder unmittelbare Kontakt mit anderen Menschen. 

Weil: "Ich bin mir bewusst, dass diese weiteren Verschärfungen die Freiheit der Menschen in Niedersachsen stark einschränken. Sie sind aber notwendig, die Lage ist sehr ernst. Wir müssen alles miteinander alles dafür tun, dass möglichst wenige Menschen infolge des Corona-Virus sterben. An diesem Wochenende hatten wir in Niedersachsen die ersten Toten. Es geht darum, in der nächsten Zeit dafür zu sorgen, dass sich die Zahl der Infektionsfällle reduziert. Wir müssen alles in unserer Macht stehende dafür tun, dass unser Gesundheitssystem allen Betroffenen wirksam helfen kann. Auch wenn wir alle unsere direkten persönlichen Kontakte jetzt noch weiter einschränken müssen, bitte ich Sie mehr denn je um Solidarität und Zusammenhalt. Versuchen Sie bitte auf den Ihnen verbleibenden Wegen – Telefon, Digital, der gute alte Brief oder was auch immer – soziale Kontakte insbesondere mit denen, aufrechtzuerhalten oder sogar auszubauen, die jetzt besonders einsam oder besonders zuwendungs- und unterstützungsbedürftig sind. Helfen wir einander mit dem notwendigen Mindestabstand, durch diese schwere Zeit zu kommen.“


20. März: Restaurants und Cafés schließen ab 21. März, Lieferdienste bleiben

Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat am 20. März auf der Landespressekonferenz mitgeteilt, dass Restaurants und Cafés in Niedersachsen von Samstagabend an (18 Uhr) schließen müssen. Laut Weil hätten sich alle norddeutschen Länder auf diese Maßnahme verständigt, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen. Eine Ausnahme soll der Außer-Haus-Verkauf sein. "Niemand muss die Sorge haben, nicht mehr die Pizza von seinem Lieblings-Italiener zu bekommen", so Weil. Mit dieser Maßnahme solle lediglich verhindert werden, dass weiterhin zu viele Menschen in einem Raum zusammen kommen.

Eine Ausgangssperre werde es nicht geben, betonte Weil. Allerdings sei bereits eine Ausgangsbeschränkung in Niedersachsen seit dem 16. März in Kraft, Ansammlungen größerer Menschengruppen etwa seien nicht mehr erlaubt. In Niedersachsen liege die Grenze derzeit bei zehn Personen, was womöglich noch reduziert werde. "Es wird in den nächsten Tagen noch Anpassungen geben, aber das wird die wenigsten von uns treffen", sagte Weil.

 


16. März: Kultur­einrichtungen, Shops, Spielplätze und weitere schließen

Seit Dienstag, 17. März, 6 Uhr, müssen zahlreiche Kultur­einrichtungen, Shops und Spielplätze geschlossen bleiben: Ministerpräsident Weil hatte am 16. März weitere Schutzmaßnahmen zur Bekämpfung der Coronavirus-Epidemie bekannt gegeben, die bundesweit abgestimmt und zunächst bis zum 18. April gültig sind.

In der Pressekonferenz hat die niedersächsische Landesregierung folgende weitere Schutzmaßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie erläutert

  • Geöffnet bleiben Geschäfte des täglichen Bedarfs: Einzelhandel für Lebensmittel, Wochenmärkte, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Tankstellen, Banken und Sparkassen, Poststellen, Frisöre, Reinigungen, Waschsalons, der Zeitungsverkauf, Bau-, Gartenbau- und Tierbedarfsmärkte, der Großhandel und Dienstleister aus dem Gesundheitsbereich. Das Sonntagsverkaufsverbot wird aufgehoben. Es gelten Abstandsregelungen.
  • Geschlossen werden:
    • Bars, Clubs, Kulturzentren, Diskotheken, Kneipen und ähnliche Einrichtungen.
    • Theater, Opern, Konzerthäuser, Museen, Bibliotheken und ähnliche Einrichtungen.
    • Messen, Ausstellungen, Kinos, Zoos, Freizeit- und Tierparks und Anbieter von Freizeitaktivitäten (drinnen und draußen), Spezialmärkte, Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen und ähnliche Einrichtungen.
    • Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen (z.B. Lovemobile)
    • der Sportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen, Schwimm- und Spaßbäder, Fitnessstudios, Saunen und ähnliche Einrichtungen.
    • alle Spielplätze einschließlich Indoor-Spielplätze.
    • alle Verkaufsstellen des Einzelhandels, insbesondere Outlet-Center, einschließlich der Verkaufsstellen in Einkaufscentern.
  • Versammlungen in geschlossenen Räumen und auf öffentlichen Plätzen sind untersagt, dazu zählen
    • Zusammenkünfte in Vereinen und sonstigen Sport- und Freizeiteinrichtungen sowie die Wahrnehmung von Angeboten in Volkshochschulen, Musikschulen und sonstigen öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen im außerschulischen Bereich sowie Reisebusreisen.
    • Zusammenkünfte in Kirchen, Moscheen, Synagogen und die Zusammenkünfte anderer Glaubensgemeinschaften, einschließlich der Zusammenkünfte in Gemeindezentren.
    • Alle öffentlichen Veranstaltungen; ausgenommen sind Sitzungen kommunaler Vertreter und Gremien sowie des Landtages und der dazugehörigen Ausschüsse und Gremien. 
    • Alle Ansammlungen im Freien (Richtgröße für Ansammlungen: mehr als 10 Personen).
    • Alle privaten Veranstaltungen mit mehr als 50 Teilnehmenden.

Ziel der Maßnahmen ist es, die Ansteckungsketten zu verlangsamen. Nach zehn bis zwölf Tagen wird bewertet, ob die Maßnahmen erfolgreich sind.

Die Erklärung der Landesregierung vom 16. März 2020 im Wortlaut

Die Landesregierung hat am Montag weitere weitreichende Maßnahmen im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus beschlossen. Sie orientiert sich dabei eng an den Leitlinien der Bundesregierung und der Regierungschefs der Bundesländer zur Bekämpfung der Corona-Epidemie.

Ministerpräsident Stephan Weil erklärt dazu: „Wie angekündigt sind weitere Maßnahmen notwendig, mit denen wir die Ausbreitung des Coronavirus eindämmen wollen. Damit verbunden sind auch weitere Einschränkungen für die Menschen in Niedersachsen, für die wir um Verständnis bitten müssen.“

Angesichts der Entwicklung des Infektionsgeschehens in Europa, Deutschland und Niedersachsen kündigt Gesundheitsministerin Dr. Carola Reimann folgende Maßnahmen im Kampf gegen Covid-19 an: „Wir haben die Gesundheitsbehörden angewiesen, alle öffentlichen Veranstaltungen sowie private Versammlungen in Niedersachsen zu untersagen. Auch sämtliche Kultur- und Freizeiteinrichtungen sind ab Dienstag zu schließen. Das gleiche gilt für die Teile des Einzelhandels, die nicht für den täglichen Bedarf erforderlich sind.“

Ausdrücklich nicht geschlossen werden der Einzelhandel für Lebensmittel, Wochenmärkte, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Tankstellen, Banken und Sparkassen, Poststellen, Frisöre, Reinigungen, Waschsalons, der Zeitungsverkauf, Bau-, Gartenbau- und Tierbedarfsmärkte sowie der Großhandel.

„Für diese Bereiche setzen wir das Sonntagsverkaufsverbot bis auf weiteres aus. Die Versorgung der Bürgerinnen und Bürger mit den Dingen des täglichen Bedarfs bleibt gesichert“, so Ministerpräsident Stephan Weil. „All diese Maßnahmen sind mit dem Bund und den anderen Bundesländer abgestimmt. Die Menschen erwarten in diesen Zeiten zu Recht, dass der Staat so eindeutig und einheitlich wie möglich auftritt und Sicherheit gibt. Mein Appell an alle Bürgerinnen und Bürger: Bitte halten Sie sich an die Vorgaben und nutzen Sie auch in ihrem privaten Umfeld alle Möglichkeiten, Infektionen vorzubeugen. Es geht um unser aller Gesundheit, insbesondere aber auch um die Gesundheit von älteren und vorerkrankten Menschen.“

Die Schließung von Kultur- und Freizeiteinrichtungen werde unter anderem Diskotheken, Kinos, Clubs, Fitnessstudios, Saunen und Schwimmbäder betreffen, so die Ministerin. Auch Spielplätze seien betroffen: „Wir setzen das gesellschaftliche Leben jetzt für einige Wochen weitgehend aus, um die Infektionsketten und die Dynamik des Geschehens zu brechen. Die Entwicklung der Fallzahlen in Niedersachsen ist nicht so drastisch wie anderswo, aber weiterhin ausgesprochen dynamisch. Wir handeln konsequent, um die weitere Ausbreitung des Virus entscheidend zu verlangsamen.“

Der entsprechende Erlass des Gesundheitsministeriums beinhaltet darüber hinaus ein Besuchsverbot in Alten- und Pflegeheimen sowie medizinischen Einrichtungen.

„Alle privaten Besuche von Bewohnerinnen und Bewohner in Alten- und Pflegeheimen sowie von Patientinnen und Patienten in Krankenhäusern werden untersagt. Wir müssen insbesondere die besonders gefährdeten Gruppen vor einer Ansteckung schützen“, so Ministerin Reimann.

Das Verbot wird ebenfalls für Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen gelten, in denen eine den Krankenhäusern vergleichbare medizinische Versorgung erfolgt. Also beispielsweise für Dialyseeinrichtungen, Tageskliniken sowie stationäre Betreuungseinrichtungen. Ausnahmen vom Besuchsverbot gelten lediglich für die Besuche von Eltern auf Kinderstationen, von Vätern auf Entbindungsstationen und für die Besuche von Angehörigen auf Palliativstationen.

Mit einem weiteren Erlass hat das Gesundheitsministerium bereits am Montag die Sperrung der niedersächsischen Inseln für Besucherinnen und Besucher angeordnet.

„Die medizinische Infrastruktur der niedersächsischen Inseln wäre sehr schnell überlastet, sollte es dort eine Häufung von Ansteckungen geben“, so Ministerin Reimann. „Diese Maßnahme dient sowohl dem Schutz der Inselbevölkerung als auch dem Schutz der Gäste.“

Von den Zugangsbeschränkungen ausgenommen sind lediglich Personen, die ihren ersten Wohnsitz auf einer der Inseln haben oder zur Arbeit auf die Insel müssen bzw. von der Arbeit auf dem Festland zurückkehren. Die Versorgung der Inseln mit Gütern des täglichen Bedarfs ist weiterhin sichergestellt.

Alle Besucherinnen und Besucher, die sich auf einer der Inseln befinden, sind aufgefordert, diese bis zum 26. März zu verlassen. „Es gibt für die Menschen auf den Inseln keinen Grund für eine überhastete Abreise, bitte kehren Sie im Verlauf der nächsten Woche geordnet und ruhig auf das Festland zurück“, appelliert Ministerin Reimann.

Die Maßnahmen sind zunächst befristet bis zum 18. April.

Der Krisenstab der Landesregierung wird am Dienstag auf der Grundlage der Leitlinien des Bundes und der Länder einen weiteren Erlass vorbereiten. Dieser wird konkrete Regelungen zu Gaststätten, Restaurants und Hotelbetrieben beinhalten. Grundsätzlich soll verfügt werden, dass Übernachtungsangebote im Inland nur zu notwendigen und nicht zu touristischen Zwecken genutzt werden können. Für Restaurant und Speisegaststätten wird geregelt werden, dass sie generell frühestens ab 6 Uhr zu öffnen und spätestens bis 18 Uhr zu schließen sind.

 

Nachstehend finden Sie die Erlasse des Gesundheitsministeriums sowie das Muster der Allgemeinverfügung vom 16.03.2020 als PDF-Dateien zum Download.

(Veröffentlicht am 16. März, 17:45 Uhr, aktualisiert um 17:55 Uhr, aktualisiert am 17. März um 11:45 Uhr)


Mitteilung der Nds. Landesregierung vom 13. März 2020

Wie teilweise auch in anderen Bundesländern kommt es u.a. folgenden Maßnahmen für zunächst vier Wochen

  • Ab Montag, 16. März bis voraussichtlich 18. April werden Schulen und Kitas in Niedersachsen geschlosssen. Abiturienten sollen nach aktuellem Stand am 15. April wieder in die Schule kommen. Für Kinder von z.B. Krankenhauspersonal und Sicherheitskräfte soll ein Notdienst eingerichtet werden.
  • Sämtliche Schulfahrten und Aktivitäten sind bis Ende des Schuljahres abzusagen bzw. zu verschieben.
  • Der Vorlesungsbeginn an den Universitäten und Fachhochschulen wird auf den 20. April verschoben.
  • Die Landesmuseen werden bis 19. April geschlossen.
  • Planbare Operationen werden verschoben, um Kapazitäten für Erkrankte zu schaffen.
  • Die Bürgerinnen und Bürger werden aufgerufen, ihre sozialen Aktivitäten zu minimieren.

Ziel ist es, in einen milderen Verlauf der Epidemie zu kommen, um die Gefahr für schutzbedürftige Menschen soweit wie möglich zu reduzieren.

Die Mitteilung im Wortlaut

Das Kabinett der Landesregierung hat am Freitag auf Empfehlung des Krisenstabes zur Bekämpfung der Corona-Epidemie beschlossen, den Unterricht an den Schulen in Niedersachsen ab dem kommenden Montag, 16. März ausfallen zu lassen. Diese Maßnahme ist zunächst befristet bis zum 18. April. Darüber hinaus werden Kitas, Hochschulen, Landesmuseen und Landestheater geschlossen.

Es wird eine Notbetreuung für Beschäftige aus den Bereichen Pflege, Gesundheit, Medizin und öffentliche Sicherheit wie Polizei, Justiz, Rettungsdienste, Feuerwehr und Katastrophenschutz, sowie zur Aufrechterhaltung der Daseinsvorsorge geben.

Ministerpräsident Stephan Weil erklärt zu den Maßnahmen: „Der Virus ist da und er wird auch bleiben. Wir haben aber in Niedersachsen eine reelle Chance, den Verlauf relativ milde zu gestalten. Bei vielen Erkrankten wird der Verlauf unproblematisch sein. Es gibt aber auch schwere und lebensbedrohliche Verläufe. Deutschland hat ein sehr gutes Gesundheitswesen und bislang noch recht geringe Infiziertenzahlen. Und wir können von anderen lernen. Unser Ziel ist es, mit den heutigen Maßnahmen Zeit zu gewinnen, um unsere Infrastruktur, insbesondere das Gesundheitswesen weiter zu ertüchtigen. Wir müssen Alters- und Pflegeheime besonders schützen. Wir hoffen, dass wir in dieser Zeit den Virus mindestens so weit abmildern können, das die Zahlen insgesamt überschaubar bleiben und für unser Gesundheitswesen verkraftbar."

Die beschlossenen Maßnahmen seien eine Reaktion auf das extrem dynamische Infektionsgeschehen, so Gesundheitsministerin Dr. Carola Reimann: „Es geht darum, das Virus auch mit drastischen Maßnahmen einzubremsen und die Dynamik zu brechen. Wir werden nicht ganz verhindern können, dass sich Menschen anstecken, aber wir wollen, dass sich so wenige wie möglich anstecken.“

Es komme nun insbesondere auf die nächsten Wochen an, so Ministerin Reimann: „Wir stehen vor einer Herausforderung, die wir in diesem Ausmaß bisher nicht gekannt haben. Eine Schlüsselfunktion kommt dabei dem medizinischen und pflegerischen Personal zu. Diese Menschen leisten schon jetzt grandiose Arbeit und einen hohen Einsatz. Ihnen gilt der Dank der ganzen Landesregierung!

Unser Gesundheitssystem ist eines der besten, wenn nicht das Beste der Welt. Es steht jetzt vor einer großen Prüfung, einem echten Stresstest. Diesen bestehen wir nur mit dem besonderen Einsatz der Profis im Gesundheitswesen. Vor diesem Hintergrund ist es absolut wichtig, dass alle, die im Gesundheitssystem arbeiten, auch weiterhin ihre Aufgaben wahrnehmen können.“

Auch deshalb habe man sich die Entscheidung zu Schulschließungen nicht leicht gemacht, so Reimann: „Wir appellieren an alle in unseren Krankenhäusern, Arztpraxen, in Alten- und Pflegeheimen, aber auch beispielsweise bei der Feuerwehr und Polizei: Nutzen Sie die vorhandene Notfallbetreuung für Ihre Kinder und gehen Sie weiter zur Arbeit. Wir brauchen Sie! Wir brauchen Sie gerade jetzt mehr denn je!“

Kultusminister Grant Hendrik Tonne erläutert zum Unterrichtsausfall und den Schließungen von Kindertagesstätten: „Die Maßnahmen sind weitreichend und einschneidend. Aber sie sind notwendig. Wir stellen um auf Notbetrieb. Alleroberste Priorität hat der Gesundheitsschutz der Bevölkerung. Kinder und Jugendliche können Überträger sein und das Virus in ihre Familien bringen. Das kann sehr gefährlich sein, insbesondere für ältere Menschen, Großeltern, Bekannte, Verwandte. Aber auch Kinder können erkranken. Um die die Infektionen zu verlangsamen, müssen wir den Verbreitungsweg über Schulen und Kitas ausbremsen. Nicht notwendige Kontakte müssen vermieden werden. In diesem Zusammenhang appelliere ich auch an die Eltern, dafür zu sorgen, dass ihre Kinder Verabredungen und Treffen mit anderen auf das Notwendigste beschränken.“

Mit Blick auf die Notenvergabe und bevorstehende Abschlussprüfungen versichert Tonne: „Keiner Schülerin und keinem Schüler wird ein Nachteil entstehen. Wir stellen uns so auf, dass unterschiedliche Szenarien hinsichtlich der Abschlussarbeiten und Zentralabiturprüfungen umgesetzt werden können. Diese Szenarien sehen vor, dass Maßnahmen für den Ausfall einzelner Schülerinnen und Schüler, einzelner Schulen bis hin zu allen Schulen in Niedersachsen berücksichtigt werden. Dabei werden je nach Szenario auch einzelne Prüfungstermine verschoben. Selbstverständlich werden Lösungen gefunden, die jedem Prüfling die Teilnahme an den Abschlussprüfungen ermöglicht.“

Mit Blick auf die niedersächsischen Hochschulen erklärt Wissenschafts- und Kulturminister Björn Thümler:

Wir empfehlen den staatlichen niedersächsischen Hochschulen dringend, die vorlesungsfreie Zeit bis zum 19.4. zu verlängern. Auch den Fachhochschulen haben wir empfohlen, den Präsenzbetrieb bis einschließlich 19.4. auszusetzen. Der interne Betrieb in den Einrichtungen wird weitergeführt. Darüber hinaus haben wir auch den Landesbibliotheken empfohlen, den Ausleihbetrieb bis einschließlich 19.4. einzustellen. Auch die Staatstheater in Hannover, Braunschweig und Oldenburg werden ihren Vorstellungsbetrieb einstellen. Wir gehen davon aus, dass der Ausstellungsbetrieb in den Landesmuseen ebenfalls eingestellt wird. „So vermindern wir die Ansteckungsgefahr und gewinnen wertvolle Zeit, um das Gesundheitssystem zu entlasten“, so Thümler.

Detailliertere Informationen des Kultusministeriums zum Unterrichtsausfall können Sie der entsprechenden Pressemitteilung entnehmen:hier

Alle aktuellen Informationen zum Infektionsgeschehen in Niedersachsen und Handlungsempfehlungen finden Sie unter www.niedersachsen.de/coronavirus

(Veröffentlicht am 13. März 2020)