Corona / Covid19

Ausgangssperre in der Region Hannover aufgehoben

Nach der neuen Corona-Verordnung ist die Region Hannover aufgefordert, als zuständige Behörde Themen wie Ausgangssperre, Maskenpflicht und Ansammlungsverbote für die Kommunen in der Region Hannover zu regeln.

Der "Sidewalk Judge" vom Künstler Seward Johnson vor dem Kastens Hotel Luisenhof in der Luisenstraße.


Fragen und Antworten

Das Land Niedersachsen setzt die Rahmenbedingungen für Corona-Maßnahmen fest und die Region Hannover ist zuständig für deren Umsetzung. Auf den Seiten der Region finden sich die aktuellen Allgemeinverfügungen und Verordnungen der Region Hannover.

Mit Beginn der Pandemie im März 2020 hat die Landesregierung Verordnungen zum Infektionsschutz erlassen. Eine Chronik der Verordnungen bis 28. März 2021 kann hier nachgelesen werden. Die häufigsten Fragen, die sich aus den Verordnungen des Landes ergeben, beantwortet die Niedersächsische Landesregierung hier


6. April: Ausgangssperre in der Region Hannover aufgehoben

Über die Osterfeiertage hatte die Region Hannover gemäß der niedersächsischen Corona-Verordnung vom 29. März 2021 ein Ansammlungsverbot und eine nächtliche Ausgangssperre ausgesprochen. Während das Ansammlungsverbot mit Ablauf des 5. April endete, sollte die Ausgangssperre bis zum 12. April gelten. Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hielt diese jedoch in seinem Urteil vom 6. April für unverhältnismäßig, so dass die Region die Sperre aufhob. Mehr dazu ist hier zu finden.

Weiterhin gelten jedoch die Kontaktbeschränkungen und Regelungen für Hochinzidenzkommunen in der Region Hannover. Darüber hinaus hat die Region die Maskenpflicht präzisiert:

  •  Mitfahrende bei Fahrgemeinschaften in einem Auto müssen eine Maske tragen.
  • Beim Nutzen gemeinschaftlicher Flächen wie Treppenhaus, Trockenraum oder Aufzügen in Mehrfamilienhäusern mit mindestens sechs Parteien ist eine Maske zu tragen.
  • Am Maschsee und an der Steinhuder Uferpromenade  gilt die Maskenpflicht seit 1. April von 9 bis 21 Uhr.

29. März 2021: Kontakte herunterfahren und die Welle brechen

Unter diesem Motto hat die Niedersächsische Landesregierung die Neufassung der Corona-Verordnung vorgestellt, die zum 29. März 2021 in Kraft trat und zunächst bis zum 18. April 2021 gilt. In mehr als der Hälfte der Landkreise und kreisfreien Städte in Niedersachsen ist die 100-Marke bereits überschritten worden, in vielen weiteren steht der Übergang zur Hochinzidenzkommune kurz bevor. Kein einziger Landkreis und keine kreisfreie Stadt liegt mehr unter der 35er Inzidenz, nur noch 5 von 45 liegen unter 50. 

Ministerpräsident Stephan Weil erklärte dazu: "Wir müssen jetzt sehr rasch und konsequent alles uns mögliche dafür tun, um die dritte Welle zu brechen oder zumindest abzuflachen. Dazu sollen die heute veröffentlichen Änderungen in der Corona-Verordnung beitragen. Mit Gesetzen und Verordnungen allein aber werden wir die 7-Tages-Inzidenzen nicht absenken können. Wir sind angewiesen auf die Bereitschaft der Bürgerinnen und Bürger, das öffentliche Leben in Niedersachsen in den nächsten zehn bis vierzehn Tagen soweit wie irgend möglich herunterzufahren. Nur wenn alle mithelfen, haben wir eine Chance auf eine schrittweise Rückkehr in unser normales Leben."

Regelungen für Hochinzidenzkommunen

Aus der neuen niedersächsischen Corona-Verordnung ergeben sich für die Hochinzidenzkommunen (also für alle Landkreise und Kreisfreien Städte mit einer Inzidenz über 100) zwingend die folgenden Regelungen:

  • In Landkreisen und Kreisfreien Städten mit einer Inzidenz von über 100 dürfen sich Personen eines Haushalts höchstens mit einer weiteren Person sowie jeweils mit zugehörigen Kindern bis einschließlich sechs Jahren treffen. 
  • Entsprechendes gilt für sportliche Betätigungen.
  • Museen, Galerien und Gedenkstätten bleiben geschlossen.
  • Essen in Speiseräumen von Hotels ist untersagt, 
  • "click and meet" Angebote (Terminshopping) können nicht mehr stattfinden.
  • Wechselunterricht gibt es nur noch in Grundschulen, Förderschulen für geistige Entwicklung und Abschlussklassen, alle anderen Jahrgänge müssen leider zurück ins Distanzlernen,
  • i.d.R. arbeiten Kitas dann nur in Notbetreuung.

Neben den Läden zur Deckung des täglichen Bedarfs bleiben auch in Hochinzidenzkommunen Buchhandlungen geöffnet, ansonsten sind "Click and Collect", sowie Bemusterungs- und Anprobetermine möglich. Friseure, Kosmetiksalons und andere können körpernahe Dienstleistungen erbringen. Sofern bei der Dienstleistung ein durchgehendes Tragen einer medizinischen Maske nicht möglich ist, muss zuvor ein Test gemacht werden. Zoos, Tierparks und botanische Gärten können mit einigen Maßgaben geöffnet bleiben. Das gilt auch für Büchereien. 

In einem Landkreis oder einer Kreisfreien Stadt mit einer 7-Tages-Inzidenz über 100 an drei aufeinanderfolgenden Tagen hat die zuständige Behörde weitergehende Anordnungen zu treffen. Dazu können insbesondere gehören

  • Das Verhängen von Betretungsverboten an besonders stark frequentierten Orten im öffentlichen Raum.
  • Das Tragen einer medizinischen Maske auch für haushaltsfremde Mitfahrerinnen und Mitfahrer in einem privaten Kraftfahrzeug kann angeordnet werden.
  • Überall dort wo die Einhaltung des Abstandsgebots und das Befolgen der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung nicht möglich ist, kann der Zutritt zu bestimmten Orten oder das Wahrnehmen bestimmter Angebote oder eine Teilnahme von einem negativen Schnelltest abhängig gemacht werden.
  • Außerdem können die regelhaft in einer bestimmten Inzidenzregion vorgesehenen Kontaktbeschränkungen weiter verschärft werden.
  • Schließlich können Landkreise und Kreisfreie Städte mit einer Inzidenz zwischen 100 und 150 für einen Teil ihres Gebietes oder für das gesamte Gebiet Ausgangssperren anordnen. Damit wird den Bürgerinnen und Bürgern das Verlassen des privaten Wohnbereichs in der Zeit von 21:00 Uhr bis um 05:00 Uhr des Folgetages untersagt. Dies gilt nicht bei triftigen Gründen für einen Aufenthalt im Freien wie beispielsweise Arztbesuche oder die Fahrt zur Arbeit. Die Kommunen können die Ausnahmen ausgestalten.
  • Ab einer Inzidenz von 150 sollen derartige Ausgangssperren verhängt werden, sofern das Infektionsgeschehen in dem betreffenden Gebiet nicht oder nicht mehr hinreichend einem bestimmten räumlich abgrenzbaren Bereich zugeordnet werden kann und deshalb die Gefahr einer nicht mehr kontrollierbaren Verbreitung des Corona-Virus besteht.
  • Unabhängig von der jeweiligen Inzidenz vor Ort sind in der Zeit vom 2. April 2021 bis zum Ablauf des 5. April 2021 auch tagsüber Ansammlungen von Personen in der Öffentlichkeit unzulässig, auch wenn die Personen das Abstandsgebot einhalten. Eine Ansammlung ist ein Zusammentreffen einer größeren Anzahl von Menschen im Freien oder in geschlossenen Räumen unabhängig davon, ob die Ansammlung zufällig oder vorbereitet stattfindet und welchen Anlass oder Grund sie hat. Nicht unter das Ansammlungsverbot fallen beispielsweise Gottesdienste oder Warteschlangen vor Geschäften. Notwendig ist ein Mindestmaß an ‚sozialer Gemeinsamkeit‘.

Als zuständige hannoversche Behörde legt die Region Hannover fest, welche Maßnahmen für welche Kommunen und eventuell auch Ortsteile oder aber auch für die gesamte Region Gültigkeit haben. 


Merkel stoppt "Osterruhe"

Ihre Entscheidung erläuterte die Bundeskanzlerin am 24. März 2021 wie folgt:

 "Ich habe mich zu diesem kurzen Pressetermin entschlossen, weil ich heute Vormittag entschieden habe, die notwendigen Verordnungen für die am Montag vereinbarte zusätzliche Osterruhe, also die Ruhetage am Gründonnerstag und Karsamstag nicht auf den Weg zu bringen, sondern sie zu stoppen. Um es klipp und klar zu sagen: Die Idee eines Ostershutdowns war mit bester Absicht entworfen worden, denn wir müssen es unbedingt schaffen, die dritte Welle der Pandemie zu bremsen und umzukehren. Dennoch war die Idee der sogenannten Osterruhe ein Fehler. Sie hatte ihre guten Gründe, war aber in der Kürze der Zeit nicht gut genug umsetzbar, wenn sie überhaupt jemals so umsetzbar ist, dass Aufwand und Nutzen in einem halbwegs vernünftigen Verhältnis stehen.

Viel zu viele Fragen von der Lohnfortzahlung durch die ausgefallenen Arbeitsstunden bis zu der Lage in den Geschäften und Betrieben können, das haben die Beratungen der letzten 24 Stunden gezeigt, jedenfalls in der Kürze der Zeit nicht so gelöst werden, wie es nötig wäre. Und auch um ein Zweites klipp und klar zu sagen: Dieser Fehler ist einzig und allein mein Fehler, denn am Ende trage ich für alles die letzte Verantwortung. Qua Amt ist das so, also auch für die am Montag getroffene Entscheidung zur sogenannten Osterruhe.

Das habe ich den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten vorhin auch in einer kurzen Videokonferenz erläutert und darüber auch die Vorsitzenden der Fraktionen im Deutschen Bundestag informiert. Und es ist mir wichtig, das auch hier zu sagen: Ein Fehler muss als Fehler benannt werden und vor allem muss er korrigiert werden, und wenn möglich hat das noch rechtzeitig zu geschehen.

Gleichwohl weiß ich natürlich, dass dieser gesamte Vorgang zusätzliche Verunsicherung auslöst. Das bedauere ich zutiefst, und dafür bitte ich alle Bürgerinnen und Bürger um Verzeihung. Diese zusätzliche Verunsicherung bedauere ich umso mehr, als wir uns, dabei bleibt es leider, mitten in der durch die Mutation ausgelösten dritten Welle der Pandemie befinden. Ich danke einmal mehr allen, die mit ihrem Verhalten dazu beitragen, die dritte Welle mit der tödlicheren und ansteckenderen Mutation des Corona-Virus zu bremsen und zu stoppen."

Statement von Ministerpräsident Stefan Weil

„Die Bundeskanzlerin hat heute erklärt, dass die Osterruhe so wie geplant nicht umgesetzt werden kann, weil sie sich als nicht realisierbar erwiesen habe. Ich bedauere das sehr, weil es sich um ein wichtiges Element unserer Beschlüsse gehandelt hat. Ich teile allerdings die Auffassung, dass keinesfalls die Kosten durch betroffene Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer hätten getragen werden dürfen.

Ich nehme mit Respekt zur Kenntnis, dass die Bundeskanzlerin die Verantwortung für das Scheitern der Osterruhe übernommen und einen Fehler eingeräumt hat. Gleichwohl haben alle Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten diese Entscheidung mit getroffen und tragen auch die Verantwortung dafür mit – auch ich. Mir ist bewusst, dass damit bei den Bürgerinnen und Bürgern ein Vertrauensschaden entstanden ist, das tut mir sehr leid. Fehlentscheidungen müssen zurückgenommen werden, das ist heute geschehen.

Die Lage, die uns am Dienstagabend dazu gebracht hat, eine Osterruhe ins Auge zu fassen, besteht allerdings unverändert fort. Wir befinden uns mitten in einer Dritten Welle, die noch gefährlicher ist als ihre Vorgänger. Das neue Virus, mit dem wir es zu tun haben, ist extrem ansteckend und extrem gefährlich. Es bleibt unsere gemeinsame Aufgabe, die Dynamik dieser Welle zu brechen und den Anstieg der Infektionszahlen abzuflachen. Alle Infektionsgefahren müssen soweit wie irgend möglich reduziert werden.

Auf jede nicht unbedingt notwendige Mobilität und auf alle nicht unbedingt notwendigen direkten Begegnungen mit Menschen jenseits des eigenen Haushalts muss bitte unbedingt verzichtet werden. Wir müssen in Niedersachsen in den nächsten zwei Wochen das öffentliche Leben so weit wie irgend möglich herunterfahren und zwar freiwillig und bitte auch über die staatlich angeordneten Maßnahmen hinaus.

Wir werden uns auf Grundlage der nun entstandenen Situation über das weitere Vorgehen innerhalb der Landesregierung beraten und in Kürze darüber informieren.“


Beschluss vom 22. März 2021

Angesichts der exponentiell steigenden Infektionszahlen kamen die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder überein, die bestehenden Beschlüsse bis zum 18. April 2021 zu verlängern, die vereinbarten Notbremse für alle inzidenzabhängigen Öffnungsschritte zu ziehen, zusätzliche Maßnahmen einzuführen und eine "erweiterte Ruhezeit zu Ostern" umzusetzen. 

Zu den zusätzlichen Maßnahmen können gehören

  • Tragepflicht medizinischer Masken von Mitfahrern auch im privaten PKW, soweit diese nicht dem Hausstand des Fahrers angehören
  • weitergehende Verpflichtungen, in Bereichen, in denen die Einhaltung von Abstandsregeln und konsequente Maskentragung erschwert sind, tagesaktuelle Schnelltests zur Voraussetzung zu machen
  • Ausgangsbeschränkungen
  • verschärfte Kontaktbeschränkungen.

Der Oster-Lockdown 

Vom 1. bis einschließlich 5. April, also vom Gründonnerstag bis Ostermontag, soll das öffentliche, wirtschaftliche und private Leben weitgehend heruntergefahren werden, um die dritte Welle der Pandemie zu durchbrechen. Der Gründonnerstag und Karsamstag sollen einmalig als Ruhetage definiert und mit weitgehenden Kontaktbeschränkungen verbunden werden. Nur am Karsamstag soll der Lebensmittelhandel im engeren Sinne geöffnet bleiben. Private Zusammenkünfte sollen auf den eigenen Haushalt und einen weiteren Hausstand, jedoch maximal fünf Personen beschränkt werden - sofern der Inzidenzwert unter 100 liegt. Ansonsten gilt ab einem Wert von 100 weiterhin die Regel, dass sich ein Haushalt mit einer weiteren haushaltsfremden Person treffen darf. Kinder bis 14 Jahre werden nicht mitgezählt. Paare gelten als ein Haushalt. Ansammlungen im öffentlichen Raum werden dem Beschluss zufolge in dieser Zeit generell untersagt. Wo bereits Außengastronomie offen ist, muss sie für diese fünf Tage wieder geschlossen werden. Kirchen und Religionsgemeinschaft werden gebeten, an Ostern nur Online-Angebote für die Gläubigen zu machen. Nur Impf- und Testzentren sollen offen bleiben.

Darüber hinaus sollen Testungen deutlich ausgeweitet werden und im Sommer jeder Bürgerin und jedem Bürger ein Impfangebot ein Impfangebot gemacht werden. Der gesamte Beschluss kann hier als PDF heruntergeladen werden. 

Ministerpräsident Weil: Gezielte Freiheiten nach Ostern durch Testen

Niedersachsens Ministerpräsident Stefan Weil erklärte zu den Beschlüssen: "Wir werden die Ruhezeit über Ostern nutzen für den Aufbau eines ambitionierten und
tragfähigen Testregimes. Wir verlangen den Menschen in Niedersachsen und in ganz Deutschland jetzt noch einmal viel ab. Aber wir haben damit die Chance, den dynamischen Anstieg der Fallzahlen zu durchbrechen, Zeit zu gewinnen und durch intensive Testangebote schrittweise zu mehr Normalität zurückzukehren." Dazu soll im Rahmen von Modellvorhaben durch gezieltes Testen der Zugang zum Einzelhandel und zur Gastronomie, zu Kultur- und Sportveranstaltungen geöffnet werden. Durch aktuelle Negativtests können sichere Zonen geschaffen werden, in denen Menschen Angebote angstfrei wahrnehmen sollen. Testungen helfen so, Freiheitsrechte wieder wahrzunehmen.

Niedersachsen werde vorbereitet sein: Nach Ostern sollen alle Schülerinnen und Schüler zweimal pro Woche getestet werden können. Auch in den Unternehmen werden die Testkapazitäten ausgebaut. Weil: "Ich bin zuversichtlich, dass die niedersächsische Wirtschaft sich dieser verantwortungsvollen Aufgabe stellen und alles daransetzen wird, die in Präsenz arbeitenden Beschäftigten zweimal wöchentlich zu testen."

Weil bedankt sich bei allen Bürgerinnen und Bürgern in Niedersachsen, die sich trotz all dieser zermürbenden Monate nach wie vor sehr konsequent an die Corona-Schutzmaßnahmen halten und ergänzt: "Wer weiß, wie die Fallzahlen sonst bei uns aussehen würden. Damit sind viele Menschenleben gerettet worden."

Der Ministerpräsident appelliert an die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen: "Bitte lassen Sie sich mit uns zusammen auf dieses Vorgehen ein. Bitte halten sie sich über Ostern mit direkten Begegnungen zurück, bitte verzichten sie auf jede nicht unbedingt notwendige Mobilität. Ich betrachte den harten Lockdown über Ostern als eine Durchbrechung der zermürbenden Spirale von immer neuen Schließungen und zaghaften Lockerungen."

Der Regierungschef betont: "Es ist mir bewusst, mit wie vielen Entbehrungen und Belastungen die Pandemie für jede und jeden einzelnen verbunden ist. Letztlich sind wir alle ‚coronamüde‘ geworden, wir alle sehen uns nach etwas mehr Normalität und mehr direkten Begegnungen. Wir bitten Sie jetzt um eine große Anstrengung über Ostern und anschließend darum, die niedersächsischen Testangebote intensiv zu nutzen und so mehr und mehr Freiheiten zurückzugewinnen."