Statement

OB Onay zieht Halbzeitbilanz

Anlässlich seiner dreieinhalbjährigen Amtszeit hat Oberbürgermeister Belit Onay einen Blick zurück geworfen und ein persönliches Fazit gezogen. 

Oberbürgermeister Belit Onay. 

Onay über Krisen-Situationen der ersten Jahre

Die ersten dreieinhalb Jahre meiner Amtszeit sind in diesen Tagen zu Ende gegangen. In dreieinhalb Jahren wird wieder gewählt.

Hannover hat sich verändert. Die Stadtverwaltung hat sich verändert. Viel ist in den vergangenen Jahren in Bewegung gekommen - durch äußere Umstände, aber auch durch Impulse von innen. Prägend waren die Krisen, und sie sind es nach wie vor: Corona begann wenige Wochen nach meinem Amtsantritt und hat uns auch in Hannover im Griff gehabt. Gleichzeitig war das der Lackmustest in der Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Kommunen auf nahezu allen Handlungsfeldern, ohne dass es dafür ein Vorbild gegeben hätte. Ich bin, im Rückblick betrachtet, der Überzeugung, dass wir als Stadt gemeinsam mit den Ratsgremien und im Verbund der Städtetagsgremien eine gute Arbeit gemacht haben, auch wenn die Pandemie wirtschaftliche und gesellschaftliche Folgen hinterlassen hat, die noch nicht überwunden sind. Vor gut einem Jahr folgte der russische Angriffskrieg auf  die Ukraine, was für uns in Hannover vor allem bedeutete, kurzfristig viele tausend Menschen aufnehmen zu müssen. Im Herbst des vergangenen Jahres haben wir uns auf Energieknappheit eingestellt – mit Sparmaßnahmen und Notfallplänen.

Wenn ich an diese Ereignisse zurückdenke, geht mein besonderer Dank an die Hannoveraner*innen und die Kolleg*innen der Stadtverwaltung. Denn gemeinsam ist es uns gelungen, in den entscheidenden Momenten zusammenzurücken. Solidarisch und mit Augenmaß haben wir als Stadt all diese Krisen erfolgreich durchschritten und wir haben gezeigt: Auf Hannover ist Verlass. 

Auf politischer Ebene und auf Verwaltungsebene übernehmen wir Verantwortung – auch da, wo Bund und  Länder aus kommunaler Sicht mehr in der Pflicht stünden. Wir fahren gut damit, einerseits für konkrete Soforthilfen in der Stadt zu sorgen und andererseits die Krisen-Situationen als neue Ausgangslage zu begreifen, um uns zu modernisieren und resilienter aufzustellen. Wir sind in allen Bereichen professionell, innovativ und handlungsfähig. 

Onay über die Neuausrichtung der Innenstadt 

Trotz dieser historischen Verdichtung von Extremereignissen war es mir und den engagierten Kolleg*innen an der Stadtspitze immer wichtig, Hannover voran zu bringen: bei der Entwicklung und Neuausrichtung der Innenstadt, beim Klimaschutz und der gesellschaftlichen Teilhabe für alle Menschen. Und auch bei der Modernisierung der Stadtverwaltung. 

Bei der Innenstadt sind nun alle Grundlagen geschaffen: Der Weg zur Autofreiheit ist eingeschlagen. Der Umbau der Schmiedestraße ist in vollem Gange. Der Steintorplatz wird ab dem kommenden Jahr umgebaut. Für das Kulturdreieck werden derzeit die Pläne ausgearbeitet. Ein Verkehrskonzept für die Innenstadt entsteht gerade. Ebenso ein Dachgarten auf dem Parkhaus der Schmiedestraße. Mit dem Areal um die ehemalige Postbank schaffen wir gerade die Planungsgrundlage für ein neues Viertel mitten in der Stadt. Auch das kulturelle Leben stärken wir: Das Historische Museum wird weitreichend saniert und modernisiert. Heute eröffnen wir die Leinewelle. In der übernächsten Woche heißt es: Auf die Plätze zu einem abwechslungsreichen Kultur-, Sport- und Freizeitprogramm nördlich des Hauptbahnhofs. Und es folgt noch viel mehr. Besonders froh bin ich auch darüber, dass der Wirtschaftsstandort mit der Hannover Messe und den dort gezeigten technischen Innovationen wieder in den internationalen Blickpunkt gerückt ist. Auch das Hotel- und Gastronomiegewerbe hat davon profitiert. 

Onay über städtische Wärmeversorgung

Für mehr und besseren Klimaschutz richten wir die städtische Wärmeversorgung grundsätzlich neu aus – und setzen damit bundesweit beachtete Standards. Wir steigen Ende 2026 aus der Kohle aus und ersetzen sie durch nachhaltige Energie. Dafür werden rund 1,5 Milliarden Euro investiert. Wir setzen dabei konsequent auf Fernwärme. Das Engagement von Enercity kann an dieser Stelle gar nicht hoch genug geschätzt werden. 

Onay über die Stadt für alle 

Mir ist es wichtig, dass Hannover eine Stadt für alle Menschen ist. Deshalb setze ich mich für die Belange von obdachlosen Menschen ein: neue Tagesaufenthalte, neue Wohnprojekte und Schutzräume für die Nacht. Besonders auch für obdachlose Frauen. Den vielen Menschen, die fluchtbedingt zu uns gefunden haben, beschaffen wir eine würdige Unterbringung und sorgen dafür, so gut es geht, dass Integration gelingt. Für alle Menschen der Stadt ist es wichtig, bezahlbaren Wohnraum sicherzustellen. Daran arbeiten wir mit den großen Neubaugebieten Kronsrode und der Wasserstadt-Limmer. Wir schaffen die Voraussetzung für gute Bildungsinfrastruktur, insbesondere durch die Digitalisierung und eine Versorgung mit Kitas. 

Onay über die Verwaltungsmodernisierung

Als eine meiner wichtigsten Aufgaben, sehe ich es an, die Verwaltung zu modernisieren. Gemeinsam mit einem starken Team an Dezernentinnen und Dezernenten arbeiten wir daran jeden Tag – sei es bei der Digitalisierung, bei schlankeren Prozessen oder einem angenehmeren Bürgerservice.  Heute kommen die Menschen viel schneller an Termine für Behördendienstleistungen oder erledigen sie direkt online von zu Hause aus. 

Wir stärken die Stadt als attraktive Arbeitgeberin  – für jene, die bereits bei uns sind. Und für jene, die wir erst noch gewinnen müssen. Und wir nutzen die Digitalisierung für kluge Lösungen in der Stadtentwicklung. Beim Hitze-Wassermanagement beispielsweise, bei der kommunalen Wärmeplanung oder in der Verkehrssteuerung. Es geht um bessere, ressourcenschonende Lösungen und Effizienz. Die werden wir angesichts der kommunalen Haushaltslage und des Fachkräftemangels auch dringend brauchen. Beide Themen sind bei uns immer im Blick.  

Onay wirft Blick in die Zukunft

Wichtig ist mir bei all den vielen Veränderungen, meine eigene Haltung im ehrlichen und direkten Austausch mit den Menschen zu diskutieren. Es geht darum, um die beste Lösung zu ringen und diese dann auch umzusetzen. So bin ich etwa fest davon überzeugt, dass es richtig war, in den Austausch mit der sogenannten Letzten Generation zu treten – und Konflikte, wie sie derzeit in Berlin stattfinden, zu verhindern. Ich freue mich nach wie vor darüber, dass wir im letzten Jahr das erste Mal eine Bruchmeisterin hatten – und bin zuversichtlich, dass es bald noch mehr werden. 

Ich freue mich, über das bisher Erreichte. Ich schaue aber auf kritisch auf die bisherige Bilanz, denn ich weiß, welche Aufgaben noch nicht erledigt sind und wie wir sie anpacken wollen. Ich danke allen, mit denen ich in der Stadtverwaltung zusammenarbeiten darf. Ich freue mich auf die kommenden Jahre als Oberbürgermeister. Denn das bisher: War erst der Anfang.