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28.01.2019 Workshop: EU-Beihilferecht

   

Erfahrene Referenten aus Brüssel führten bei diesem Workshop auf allgemeinverständliche Weise durch den EU-Beihilferechtsdschungel

Wir helfen Ihnen juristische Fallstricke im Zusammenhang mit wichtigen Leistungen der Daseinsvorsorge, wie z.B. der Unterstützung von Einkaufsmöglichkeiten und einer ausreichenden ärztlichen Versorgung, der Finanzierung von Kulturvereinen oder von Tourismusgesellschaften, zu vermeiden.

Der Workshop EU-Beihilferecht am Montag, den 28.01.2019, von 9-16.30 Uhr, im Haus der Region fand in Kooperation mit dem Netzwerk Erweiterter Wirtschaftsraum Hannover/ Forum Wirtschaftsinfrastruktur und dem Projekt UrbanRural Solutions statt. Erfahrene Referenten aus Brüssel führten auf allgemeinverständliche Weise durch den EU-Beihilferechtsdschungel.

Programmablauf

09:15

Anmeldung & Eingangsfragen

09:30

Begrüßung
Zielsetzung (Bezug auf Eingangsfragen) und Ablauf

09:40

Einführung: Das Projekt UrbanRural Solutions

  • Ziele und Herangehensweisen des Dialogprozesses
  • Erarbeitete Ideen und Lösungsansätz

Dr. Tobias Preising
Projektkoordinator UR Solutions im NEWH

10:00

Vortrag: Grundlagen des EU-Beihilferechts
- Rückfragen/Diskussion

RA Tanja Struve
Leiterin DLT
Europabüro, Brüssel

11:15

Kaffeepause

11:30

Vortrag: Rechtssichere Gewährung lokaler Beihilfen

  • Neue Kommissionspraxis zu lokalen Maßnahmen
  • DAWI-Paket
  • De-minimis Beihilfen
  • Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO)

RA Tanja Struve
RA Dr. Till Müller-Ibold
Cleary Gottlieb Steen & Hamilton LLP, Brüssel

12:30

Gespräche am Mittagsbuffet

13:15

Praxisbeispiele von möglichen Beihilfefällen

  • Daseinsvorsorge in ländlichen Gebieten (Arzt, Nahversorgung)
  • Ausgleich zwischen kommunalen Verbundunternehmen
  • Tourismusförderung
  • Kulturförderung

RA Dr. Till Müller-Ibold
RA Tanja Struve

14:15

Rückfragen/Diskussion

RA Tanja Struve
RA Dr. Till Müller-Ibold

14:45

Kaffeepause

15:00

Reflektion mit den Referenten in Arbeitsgruppen

  • Welche Schlüsse ziehen wir aus den Vorträgen?
  • Welche Handlungsmöglichkeiten haben wir als öffentliche Hand bzw. als Wirtschaftsförderer/-innen?
  • Was können und wollen wir umsetzen?

2 parallele Arbeitsgruppen mit den Referenten

16:15

Fazit und Ausblick

Lars Masurek
NEWH, Sprecher Forum Wirtschaftsinfrastruktur

16:30

Ende

Unterlagen dazu können per Email angefragt werden.