Leitlinien Beteiligung

Warum Leitlinien?

Eine zentrale Aufgabe der Demokratie ist, innerhalb angemessener Zeit, inhaltlich tragfähige Entscheidungen zu treffen, die möglichst die Akzeptanz vieler haben.

Entscheidungen nachvollziehbar, transparent und unter Berücksichtigung der Sichtweisen der Einwohner*innen zu treffen ist der Anspruch von Politik und Verwaltung. Das nennt man Beteiligung der Einwohner*innen.

Die Einwohner*innen möchten frühzeitig informiert und in die Entscheidungsfindung eingebunden werden. Sie wollen im Rahmen der Beteiligung mitreden, mitgestalten und mitentscheiden.

Es ist notwendig, sich über die wesentlichen Anforderungen an gute Beteiligung zu verständigen. Deswegen hat sich die Landeshauptstadt Hannover mit dem Ratsbeschluss vom 28.04.2022 Leitlinien für die Beteiligung von Einwohner*innen gegeben, die auf den Erfahrungen aus vielfältigen Beteiligungsprozessen aufbauen und als Grundlage für gute Beteiligung dienen.

Diese sind im Folgenden in gekürzter Fassung dargestellt und können hier als Flyer heruntergeladen werden.

© LHH

GUTE BETEILIGUNG...

... beginnt frühzeitig.

Der wesentliche Bestandteil guter Beteiligung ist eine frühzeitige Information über geplante Vorhaben und damit verbundene Entscheidungsprozesse.

... braucht ausreichende Ressourcen.

Gute Beteiligung braucht eine angemessene Ausstattung an finanziellen, personellen und zeitlichen Ressourcen, je nach Umfang des Projektes. Diese sind in den Planungen zum Vorhaben zu berücksichtigen.

... hat klare und verbindliche Handlungsspielräume.

Das Thema, die Zielsetzung, der Entscheidungs- oder Handlungsspielraum sowie die Grenzen der Beteiligung werden zu Beginn des Prozesses vereinbart.

... klärt vorab den Beteiligungsgegenstand sowie die Rahmenbedingungen.

Am Beginn des Bürgerbeteiligungsprozesses stehe Transparenz und Nachvollziehbarkeit zum Ziel und Zweck der Beteiligung.

... braucht eine sorgfältige und verlässliche Prozessgestaltung.

Nach Klärung der Rahmenbedingungen wird ein zielgruppen- und situationsbezogenes Beteiligungskonzept entwickelt.

... lebt von Vielfalt.

Beteiligung lebt von Chancengleichheit und unterschiedlichen Sichtweisen. Die Herausforderung liegt darin alle Interessen in den Beteiligungsprozess mit einzubringen.

... braucht einen transparenten Austausch.

Beteiligungsprozesse ermöglichen einen intensiven Informationsaustausch zwischen allen Beteiligten. Sie zeichnen sich dadurch aus, dass aktuelle Informationen schnell und verständlich aufgearbeitet allen zur Verfügung stehen.

...beinhaltet einen nachvollziehbaren und nachhaltigen Umgang mit den Ergebnissen.

Die Ergebnisse des Verfahrens werden dokumentiert und zeitnah der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt.

... lernt aus Erfahrungen.

Das Lernen aus Beteiligungsprozessen ist eine wichtige Grundlage für eine nachhaltige Beteiligungskultur.