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EU-Institutionen

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA)

Beratendes Gremium der EU

Menschen auf einer Rolltreppe, Schild mit der Aufschrift "Session ´plénière, Plenary Session, Plenarsitzung" im Vordergrund © EESC2017

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA)

Der Wirtschafts- und Sozialausschuss wurde 1957 eingerichtet und ist ein beratendes Gremium der EU. Er vertritt die Interessen der Arbeitgeber, Arbeitnehmer (Gewerkschaften), Landwirte, Verbraucher und verschiedener anderer Interessengruppen. Gemeinsam bilden sie die „organisierte Bürgergesellschaft“.

Der EWSA steht dem Europäischen Parlament, dem Rat der Europäischen Union und der Europäischen Kommission beratend zur Seite. Er erarbeitet Stellungnahmen zu EU-Legislativvorschlägen. Außerdem kann er zu weiteren Themen aus eigener Initiative oder auf Antrag eines EU-Organs Stellungnahmen abgeben.

Ein Ziel der Arbeit des Ausschusses ist es, eine „Brücke″ zwischen der Union und ihren Bürgern zu schlagen. Dadurch sollen die EU-Bürger zu einer stärkeren Beteiligung an der politischen Entscheidungsfindung in der EU ermutigt werden und ein „strukturierter Dialog“ mit verschiedenen Interessengruppen aufgebaut werden. Außerdem stärkt er die Rolle der Zivilgesellschaft in Drittstaaten und unterstützt die Schaffung beratender Strukturen.

Dem EWSA gehören z. Zt. 350 Mitglieder an, die in drei Gruppen organisiert sind: die Arbeitgeber, die Arbeitnehmer und die Gruppe „Verschiedene Interessen″. In der letzten Gruppe sind diejenigen Akteure aus Wirtschaft und Gesellschaft vertreten, die nicht den beiden erstgenannten Gruppen angehören, z.B. Pädagogen, Wissenschaftler, Handwerker, Landwirte, Mittelstand, freie Berufe, Verbraucher, Umweltschützer und sozialwirtschaftliche Einrichtungen. Die Anzahl der Mitglieder richtet sich ungefähr nach der Bevölkerungszahl der EU-Mitgliedsstaaten. Die Mitglieder des Ausschusses werden vom Rat der Europäischen Union auf Vorschlag der Mitgliedstaaten für vier Jahre ernannt.

Der Ausschuss besteht aus einer Vollversammlung, deren Beratungen von sechs Fachgruppen vorbereitet werden. Jede Fachgruppe ist für einen bestimmten Politikbereich zuständig. Aus seiner Mitte wählt er einen Präsidenten und zwei Vizepräsidenten.