UN-Konferenz in Wien

Atomwaffen eliminieren, bevor sie uns eliminieren

Hannover als Lead City und Exekutivstadt der Mayors for Peace war zu Gast bei der ersten Vertragsstaatenkonferenz zum Atomwaffenverbotsvertrag in Wien (21.-23- Juni). Bürgermeister Thomas Hermann vertrat die Landeshauptstadt.

Bürgermeister Matsui (Hiroshima) spricht vor den Delegierten auf der Konferenz

Mit einem eindringlichen Appell zu Beginn der UN-Konferenz in Wien mahnte der UN-Generalsekretär António Guterres, Atomwaffen abzuschaffen, „bevor sie uns abschaffen“. Insgesamt 83 Staaten nahmen an dieser Versammlung teil, die vom österreichischen Botschafter Alexander Kmentt geleitet wurde. Deutschland, Norwegen, die Niederlande, Belgien, Finnland, Schweden, die Schweiz und Australien folgten der Konferenz als Beobachter. Das weltweite Bündnis der Mayors for Peace war mit einer Delegation unter der Leitung von Hiroshima vertreten.

Am Rande der Konferenz traf Bürgermeister Thomas Hermann den Leiter der deutschen Delegation, Botschafter Rüdiger Bohn, Stellvertreter des Beauftragten der Bundesregierung für Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle, zu einem kurzen Austausch. Deutschland sieht weiterhin den Nichtverbreitungsvertrag (NVV) als zentrale Säule der internationalen Ordnung an und wird dem Atomwaffenverbotsvertrag nicht beitreten. Deutschland würdigte aber die humanitäre Perspektive des AVV, zeigte Interesse an den Handlungsfeldern Opferhilfe sowie Umweltsanierung und wird den Austausch mit den Befürworter*innen des Vertrages weiterhin konstruktiv begleiten.

Botschafter Rüdiger Bohn, Leiter der deutschen Delegation, im Austausch mit Bürgermeister Thomas Hermann

Bürgermeister Hermann: „Wir als Mayors for Peace begrüßen, dass Deutschland neben weiteren Staaten als Beobachter an der ersten Vertragsstaatenkonferenz zum AVV teilgenommen hat. Alle Wege, die zu einer Reduzierung der Atomwaffen beitragen können, müssen genutzt werden. Wir hoffen, dass auch an der nächsten Konferenz zum AVV wieder eine deutsche Delegation teilnehmen wird.“

In Wien fand außerdem ein Meeting der Exekutivstädte der Mayors for Peace statt, auf dem Bürgermeister Hermann über die Arbeit und Aktionen der deutschen Mayors for Peace berichtete. Bürgermeister Matsui würdigte in diesem Rahmen das intensive Engagement Hannovers für das Netzwerk und die große Zahl der deutschen Mitgliedsstädte. Seit Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine ist die Zahl von 700 auf über 800 Städte angestiegen.

Ein Treffen des European Chapters der Mayors for Peace rundete die Zusammenkunft in Wien ab. Angestrebt wird, eine engere Verbindung zu Entscheider*innen auf der europäischen Ebene zu erreichen, um die Lobbyarbeit für den AVV weiter voranzutreiben. Der ehemalige österreichische Botschafter und jetzige Advisor des European Chapters, Thomas Hajnoczi, wird den Mitgliedern dabei beratend zur Seite stehen.

Nach der Wiener Konferenz richtet sich der Blick der Mayors for Peace auf die Überprüfungskonferenz zum Nichtverbreitungsvertrag in New York im August. Hiroshima und Nagasaki werden an der Konferenz teilnehmen. Bürgermeister Hermann: „Wir erwarten von dieser Konferenz, die unzweifelhaft vor einer schwierigen weltpolitischen Lage stattfindet, endlich sichtbare Schritte zu Vereinbarungen über nukleare Abrüstung. Es darf keinen Stillstand in der Frage der atomaren Abrüstung geben.“

Dies unterstrichen auch mehr als 500 deutsche Städte, die am 8. Juli, dem Flaggentag der Mayors for Peace, vor den Rathäusern Flagge zeigten für die Abschaffung der Atomwaffen. Zugleich brachten sie an diesem Tag mit der Flaggenhissung ihre Solidarität mit der Ukraine zum Ausdruck.