Flagge zeigen für das Verbot von Atomwaffen

Der weltweite Verband Mayors for Peace fordert mit dem internationalen Flaggentag, an dem sich 140 deutsche Städte und Gemeinden beteiligen, den Verhandlungsbeginn für einen Verbotsvertrag von Atomwaffen.

Hannover ist seit 1983 Mitglied von Mayors for Peace und stellt mit dem Oberbürgermeister seitdem den weltweiten Vize-Präsidenten. Oberbürgermeister Stefan Schostok: "Nur die Abschaffung aller Atomwaffen bewahrt uns vor der Gefahr, dass sie in einem Konflikt wieder eingesetzt werden."

Der Flaggentag erinnert an das Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs vom 8. Juli 1996 – zustande gekommen im Auftrag der Generalversammlung der Vereinten Nationen. Danach verstößt der Einsatz von Atomwaffen – bereits die Androhung des Einsatzes – gegen grundsätzliche Prinzipien des humanitären Völkerrechts.

Weltweit noch etwa 17.000 Atomwaffen

Weltweit gibt es immer noch etwa 17.000 Atomwaffen im Besitz von neun Ländern: USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich, Indien, Pakistan, Israel und Nordkorea. Die Abrüstungsverpflichtung des Atomwaffensperrvertrags ist bisher kraftlos geblieben. Von den Atomwaffenstaaten ist bekannt, dass sie ihren Bestand sogar weiterhin modernisieren. Das gilt auch für die US-Atombomben, die in Deutschland bei Büchel in der Eifel stationiert sind.

Unterstützung erhält die Forderung der Mayors for Peace von der Kampagne "atomwaffenfrei.jetzt" sowie durch den Rat der internationalen Rot Kreuz und Halbmond Bewegung. Sie fordert "in gutem Glauben und mit Dringlichkeit" Verhandlungen voranzubringen, um ein rechtsverbindliches internationales Verbot von Atomwaffen zu erreichen.

In der Überzeugung, dass Städte keine Angriffsziele sein dürfen und eine Zukunft ohne Atomwaffen der Menschheit neue Perspektiven schafft, treten die Bürgermeister für den Frieden unter der Führung des Bürgermeisters von Hiroshima, Kazumi Matsui, weltweit unter dem Motto "Städte sind keine Zielscheiben" (Cities Are Not a Target) für die Abschaffung der Atomwaffen und für den Abschluss eines internationalen Verbotsvertrages ein.