Eine entsprechende Drucksache wurde am Mittwoch, den 22. April, in den Schul- und Bildungsausschuss eingebracht, jedoch noch nicht abschließend beraten.
Hintergrund sind offene datenschutzrechtliche Anforderungen beim Einsatz von Microsoft 365. Für einen rechtssicheren Betrieb fehlt derzeit eine ergänzende vertragliche Vereinbarung, die speziell die Anforderungen im schulischen Kontext abbildet. Aus diesem Grund wurde die Nutzung der Software ausgesetzt.
„Ich habe bewusst die Reißleine gezogen und konsequent reagiert, als kurz vor den Osterferien klar wurde, dass die rechtlichen Grundlagen nicht ausreichen. Jetzt gilt es, die Schul-IT insgesamt strukturiert und zukunftsfest aufzustellen“, so die Bildungs- und Kulturdezernentin Eva Bender.
Um eine umfassende Aufarbeitung zu gewährleisten, werden neben den Bereichen Schule und Personal auch externe rechtliche Expert*innen eingebunden. Schulen sowie Eltern- und Schülervertretungen werden durch Beteiligungsformate einbezogen.
Im ersten Schritt wird das bisherige Microsoft-365-Projekt systematisch aufgearbeitet. Darauf aufbauend sollen konkrete Vorschläge entwickelt werden, welche digitalen Anwendungen künftig eingesetzt werden können – einschließlich möglicher Alternativen zu Microsoft 365.
Die Unterstützung des Unterrichts bleibt währenddessen gesichert: Bestehende Systeme wie IServ, WebWeaver und andere Anwendungen stehen weiterhin zur Verfügung.
Ein erster Zwischenstand wird nach der Sommerpause erwartet. Innerhalb von rund sechs Monaten sollen konkrete Vorschläge für eine leistungsfähige, datenschutzkonforme und praxisnahe Schul-IT erarbeitet werden.
Parallel dazu wird die Organisation der Schul-IT insgesamt extern untersucht. Dabei geht es unter anderem um Abläufe, Wirtschaftlichkeit, Personalstruktur und die Qualität der IT-Services.
Ziel ist es, die digitale Ausstattung der Schulen langfristig verlässlich, datenschutzkonform und praxisnah zu gestalten.