Städte rufen zu nuklearer Abrüstung und Frieden auf

Expert*innen des Stockholmer Friedensforschungsinstitutes SIPRI gehen aktuell von rund 12.241 Atomsprengköpfen weltweit aus. Fast alle neun Atommächte modernisieren ihre Arsenale, besonders schnell wächst das chinesische Atomwaffenarsenal. Zudem läuft der New START-Vertrag, der 2021 für fünf Jahre verlängert wurde und die Begrenzung strategischer Kernwaffen zwischen den USA und Russland regelt, Anfang des kommenden Jahres aus. Bemühungen, diesen zu verlängern oder zu ersetzen, sind augenscheinlich nicht in Sicht. Es droht ein neuer nuklearer Rüstungswettlauf.

"Es darf kein neues nukleares Wettrüsten geben"

Belit Onay, Oberbürgermeister von Hannover und Vizepräsident des Netzwerkes Mayors for Peace: "80 Jahre nach den Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki ist die Haltung der Mayors for Peace klar und unmissverständlich: es darf kein neues nukleares Wettrüsten geben. Gerade in einer Welt zunehmender Spannungen führt nukleare Abschreckung nicht zu mehr Sicherheit, sondern zu mehr Unsicherheit. Als Lead City der Mayors for Peace in Deutschland setzt sich Hannover daher gemeinsam mit zahlreichen Städten des Netzwerkes für atomare Abrüstung, Völkerverständigung und eine Welt, in der Menschlichkeit über Machtstreben steht, ein."

Was ist der Flaggentag?

Am Flaggentag erinnern die Mayors for Peace an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag vom 8. Juli 1996. Der Gerichtshof stellte fest, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen generell gegen das Völkerrecht verstoßen. Zudem stellte der Gerichtshof fest, dass eine völkerrechtliche Verpflichtung besteht, „in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen.“

Wer sind die Mayors for Peace?

Die Organisation Mayors for Peace wurde 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima gegründet. Das weltweite Netzwerk setzt sich vor allem für die Abschaffung von Atomwaffen ein, greift aber auch aktuelle Themen auf, um Wege für ein friedvolles Miteinander zu diskutieren. Mehr als 8.480 Städte in 166 Ländern gehören dem Netzwerk an, darunter rund 900 Städte in Deutschland. Mehr als 600 Städte in Deutschland beteiligen sich in diesem Jahr am Flaggentag.