Vor genau 30 Jahren, am 8. Juli 1996, stellte der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag in einem Rechtsgutachten fest, dass die Androhung und der Einsatz von Atomwaffen grundsätzlich gegen das Völkerrecht verstoßen. Zugleich bekräftigte das Gericht die Verpflichtung aller Staaten, Verhandlungen über eine vollständige nukleare Abrüstung zu führen und erfolgreich abzuschließen.
Auch drei Jahrzehnte später bleibt dieses Ziel aktuell. Nach Schätzungen des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI verfügen die neun Atommächte weltweit weiterhin über rund 12.187 Atomsprengköpfe. Friedensforscher*innen warnen zudem vor einer neuen Dynamik des atomaren Wettrüstens.
Um auf diese Entwicklung aufmerksam zu machen, hissen die Mitgliedsstädte des internationalen Netzwerks Mayors for Peace am 8. Juli ihre Flaggen vor den Rathäusern. Mit dem jährlichen Flaggentag erinnern sie an das Gutachten des Internationalen Gerichtshofs und setzen ein sichtbares Zeichen für nukleare Abrüstung, Frieden und internationale Verständigung.
Belit Onay, Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Hannover und Vizepräsident des Netzwerks Mayors for Peace, erklärt: „Die Atombombe ist zurück auf der Weltbühne. Das können wir als Mayors for Peace nicht akzeptieren. Die Welt braucht gerade jetzt, in Zeiten, in denen die regelbasierte Weltordnung ins Wanken gerät, wieder eine Rückkehr an den Verhandlungstisch der atomaren Abrüstungsverhandlungen. Dafür werden wir uns als Lead City der Mayors for Peace gemeinsam mit über 900 Städten in Deutschland stark machen.“
Bereits am 7. Juli laden die Mayors for Peace zu einem Online-Webinar unter dem Titel „Städte zwischen Völkerrecht und nuklearem Rüstungswettlauf“ ein. Beginn ist um 18 Uhr.
Zu den Podiumsgästen gehören Prof. Dr. Moritz Kütt vom Hamburg Nuclear Disarmament Laboratory der Universität Hamburg, Heidemarie Dann vom Hiroshima-Bündnis Hannover sowie Thomas Hermann, Bürgermeister der Landeshauptstadt Hannover. Die Teilnahme ist kostenlos. Informationen und den Einwahllink gibt es auf der Internetseite der Mayors for Peace.
Zum diesjährigen Flaggentag veröffentlicht Hannover als deutsche Lead City der Mayors for Peace außerdem den Flyer „Peace Walk“. Er führt zu Orten in Hannover, die auf unterschiedliche Weise an die Bedeutung des Friedens erinnern. Die Broschüre steht auf der Internetseite der Mayors for Peace zum Download bereit und liegt zudem in verschiedenen öffentlichen Gebäuden der Landeshauptstadt aus.
Die Landeshauptstadt Hannover gehört seit vielen Jahren zu den aktiven Mitgliedern des Städtenetzwerks und übernimmt als deutsche Lead City eine besondere Rolle innerhalb der Organisation. Gemeinsam mit zahlreichen Kommunen setzt sich Hannover für eine Welt ohne Atomwaffen und für friedliche Konfliktlösungen ein.
Die Organisation Mayors for Peace wurde 1982 vom Bürgermeister der japanischen Stadt Hiroshima gegründet. Das weltweite Städtenetzwerk engagiert sich insbesondere für die Abschaffung von Atomwaffen, greift aber auch aktuelle friedenspolitische Themen auf und fördert den internationalen Dialog.
Heute gehören dem Netzwerk 8.579 Städte in 166 Ländern und Regionen an, darunter 931 Städte in Deutschland. Rund 600 deutsche Mitgliedskommunen beteiligen sich in diesem Jahr am Flaggentag.