Corona-Rettungsschirm verhindert Absturz

Massive Einnahmeausfälle bei den Verkehrsunternehmen auf der einen Seite, merkliche Unterstützung von Bund und Land auf der anderen Seite: Der Jahresabschluss 2020 ist geprägt durch Verschiebungen innerhalb des Budgets. So hat der Bund die Erstattung für die Kosten der Unterkunft von bislang rund 50 Prozent auf knapp 75 Prozent erhöht – für die Region Hannover im Vergleich zur Planung eine Mehreinnahme von 75 Millionen Euro. Darüber hinaus erstattet das Land ausgefallene Fahrgeldeinnahmen mit rund 50 Millionen Euro. Unterm Strich kann die Region Hannover durch diese Unterstützung den Ergebnishaushalt mit einem positiven Ergebnis von 45 Millionen Euro abschließen. „Dieses unerwartet gute Ergebnis ist vor allem auf die Maßnahmen des Rettungsschirms von Bund und Land zurückzuführen“, sagt Regionspräsident Hauke Jagau.

Einnahmeausfälle

„Die wesentlichen Einnahmeausfälle im ÖPNV in Höhe von knapp 70 Millionen Euro werden ausgeglichen, das hilft enorm weiter“, sagt Finanzdezernentin Cordula Drautz. Ironie des Schicksals: Weil die Menschen weniger Bus und Bahn gefahren sind, hat die Region Hannover auch weniger Zuschüsse für die Jugendnetzkarte und das Sozialticket S aufgewendet, macht Minderausgaben in Höhe von 8 Millionen Euro. Deutlich höher fielen die Aufwendungen dagegen für Straßen- und Radwegsanierung aus, die Bedarfe lagen 16 Millionen Euro über den Planungen.

Einnahmen

Bei den Einnahmen fielen die Schlüsselzuweisungen um 32 Millionen Euro höher aus als geplant. Die Regionsumlage blieb trotz Corona im Prinzip unverändert. „Die Höhe richtet sich nach den Einnahmen der Kommunen in den letzten drei Quartalen des Vorjahres und dem ersten Quartal des Haushaltsjahres, Einbrüche bei den Steuereinnahmen wirken sich deshalb immer mit einem Jahr Verzögerung bei der Region Hannover aus“, erläutert Drautz. „Für 2021 wird das spürbar: Im Haushaltsplan steht ein Minus von rund 100 Millionen Euro. Das volle Ausmaß der Konsequenzen wird aber vermutlich erst das Jahr 2022 widerspiegeln.“

Ende vergangenen Jahres, als die Höhe der Unterstützung aus dem Corona-Rettungsschirm absehbar war, hatte die Region Hannover noch eine Rückzahlung in Höhe von 45 Millionen an die Kommunen beschlossen und die Städte und Gemeinden so an den verbesserten Einnahmen teilhaben lassen. Das schlägt sich im Vergleich zur Planung als Minus nieder. Das Ergebnis von 45 Millionen Euro im Ergebnishaushalt 2020 kommt dem Abbau der Schulden der Region Hannover zugute.

(Veröffentlicht am 23. Februar 2021)