7. Sitzung des Internationalen Ausschusses

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Zu seiner siebten Sitzung kam der „Ausschuss für Integration, Europa und internationale Kooperation“ (Internationaler Ausschuss) am 6. September 2012 zusammen. Die Sitzung unter Leitung von Bürgermeister Bernd Strauch musste ausnahmsweise im Gobelinsaal des Neuen Rathauses stattfinden, weil im Hodlersaal die Lüftungsanlage instandgesetzt wird. Mangels Fragen entfiel die routinemäßige Einwohner/innen-Fragestunde und der Ausschuss stieg gleich in die weitere Tagesordnung ein.

Erster Schwerpunkt war die Bewilligung von fünf Zuwendungsanträgen in einer Gesamthöhe von 75.000 Euro. Diese gehören zum so genannten „festen Zuwendungsverzeichnis“. Unstrittig war die Weiterförderung des Betriebs des „Haus der Religionen“ in der Böhmerstraße, dieser Zuwendungs­antrag hatte mit 30.000 Euro zugleich das größte Volumen aller anstehenden Anträge.

Weitere 20.000 Euro gingen an den Verein „Internationale StadtteilGärten Hannover“ e. V. für dessen Projekt „Geschäftsführung und Projektleitung“. Es werden damit die Arbeiten in drei interkulturellen Gemeinschaftsgärten im Sahlkamp und in Hainholz koordiniert.  

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Ausführlicher besprochen wurde der Zuwendungsantrag „Interkulturelles Senioninnenprojekt Tandem: Türkische und deutsche Geschichten aus Hannover“, der gemeinsam von der Katholische Familienbildungsstätte Hannover e.V. zusammen mit Can Arkadaş e.V. gestellt worden war. Diskutiert wurde, warum ein zuvor schon gefördertes Projekt eine weitere Förderung von 7.750 Euro aus dem Stadtetat erhalten solle. Melanie Walter, Leiterin der Stabsstelle Integration, Politik und Verbände, erklärte, dass das Vorgängerprojekt „Deutsch-türkisches Sofa“ sehr erfolgreich abgeschlossen worden sei und sich der Tandem-Verbund nun unter Einbe­ziehung neuer Aspekte weiter entwickeln wolle. Der Antrag wurde nach der Aussprache einstimmig genehmigt.

Die beiden letzten Anträge wurden anschließend ohne Diskussion einstimmig beschlossen: 8.000 Euro erhielt die Arbeiterwohlfahrt Region Hannover für das Projekt „Aktualisierung/Neuauflage Seniorenkompass“ und das Diakonische Werk Hannover erhielt 8.500 Euro für das Projekt „Diakonische Migrationsarbeit für Personen mit ungeklärtem Aufenthaltsstatus – DiaMiPA“.  Damit waren die Bewilligungen aus „festen Zuwendungsverzeichnis“ abgeschlossen.

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Den zweiten Schwerpunkt bildete die Vorstellung des aktuellen Integrationsmonitoring-Berichts durch die Verwaltung. Der Integrationsmonitoring-Bericht analysiert anhand harter Zahlen und Fakten welche integrationspolitischen Fortschritte und Entwicklungen es in Hannover für das Jahr 2010 gab. Aufgeschlüsselt ist der Bericht nach struktureller, kultureller, sozialer und identifikatorischer Integration. Die Vorstellung übernahm Frau Walter. Sie wies einschränkend darauf hin, dass die Zahlen bisher nur unvollständig Menschen mit Migrations­hintergrund abbilden können. Vielfach müsse immer noch auf Angaben zu ausländischen Staatsangehörigkeit zurückgegriffen werden. Der Bericht zeige positive Entwicklungen beispielsweise bei der gesunkenen Arbeitslosenzahl. Die Zahl der Schulabgänger/innen ohne Abschluss hingegen sei von 14,8% auf 16,2% angestiegen. Der vollständige Bericht kann über den untenstehenden Link als PDF-Datei heruntergeladen werden.

Im Zug des routinemäßigen Berichts der Verwaltung machte Frau Walter auch einen Vorschlag in Reaktion auf die vorhergehende Zuwendungsdebatte. Sie schlug vor, die Empfänger aus dem „festen Zuwendungsverzeichnis“ im Ausschuss vorzustellen. Ihre Idee, zu Beginn jeder Sitzung einen oder zwei Verbände vorzustellen, fand allgemeine Zustimmung.

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Den Bericht unter dem Punkt „Aktuelles“ gab Dezernent Walter. Er teilte u. a. mit, dass die Malteser Migranten Medizin – ein städtisch gefördertes LIP-Projekt – eine neue Bleibe im Haus des Caritasverbandes finden konnte. Danach musste die Öffentlichkeit den Sitzungsraum verlassen, da der Ausschuss noch eine vertrauliche Drucksache im nicht öffentlichen Teil zu behandeln hatte.

Die vollständige Tagesordnung, sämtliche Sitzungsdokumente (Beschlussdrucksachen, Informationsdrucksache etc.) und auch die Protokolle des Internationalen Ausschusses sind über das Online-Sitzungsmanagement für jedermann zugänglich.